Widerstand gegen Rauch-Kallat: ÖAAB hat eigenes Gesundheits-Reform-Modell

Der Widerstand gegen die Pläne von Ministerin Rauch- Kallat für eine Gesundheitsreform wird immer größer - auch in der eigenen Partei. Nun ist auch der ÖAAB gegen Rauch-Kallats Ideen und hat ein eigenes Modell vorgelegt.

Die von der Ministerin geplanten Gesundheitsagenturen, seien zwar "nicht falsch, die widerstrebenden Interessen der Beteiligten werden aber zu wenig berücksichtigt. Daher ist es nicht umsetzbar", sagt ÖAAB-Generalsekretär Amon in der Sonntag-Ausgabe des "Kurier".

In dem von Amon präsentierten Modell des ÖVP-Arbeitnehmerbundes wird keine neue Verwaltungsebene eingezogen. "Neue Strukturen werden nicht geschaffen, sondern die vorhandenen werden besser koordiniert", sagt Amon. So sollen die Landesfonds zu Gesundheitsplattformen mit fünf Kompetenzen erweitert werden. Zwei davon: Sie planen (erarbeiten Gesundheitspläne oder passen sie an) und steuern (koordinieren die Umsetzung).

In den Plattformen sollen nach den ÖAAB-Vorstellungen die Länder, die Sozialversicherungen und der Bund vertreten sein. Besetzt wären sie paritätisch, geleitet würden sie von den Ländern (stellvertretend von den Sozialversicherungen). Entscheiden sollen "nur die Zahler. Das sind im wesentlichen Sozialversicherungen und Länder", erläutert Amon. Der Bund hätte lediglich eine Stimme.

"Keiner kann den anderen in seiner Kernkompetenz überstimmen", betont der ÖAAB-Generalsekretär. Beratende Stimme soll eine Gesundheitskonferenz haben, in der Vertreter der Länder, der Sozialversicherungen, der Ärzte- und Wirtschaftskammer sowie des Gemeinde- und Städtebunds sitzen.

Überbau wäre die bereits bestehende Bundesstrukturkommission, die mehr Aufgaben bekommen soll. "Es gibt keine zusätzliche Verwaltung, daher keine zusätzlichen Kosten", erläutert Amon die Vorteile des ÖAAB-Modells.(apa)