Bundespräsident Heinz Fischer zieht nach 100 Tagen in der Hofburg zufrieden Bilanz

Eine positive Bilanz nach den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit hat Bundespräsident Fischer am Freitag gezogen. Er habe sich bemüht seine Versprechen einzulösen und seine "Prinzipien und Ankündigungen ernst zu nehmen." Zu seinen hohen Beliebtheitswerten meinte Fischer, er wolle das nicht überbewerten, aber er freue sich natürlich über ein "gewisses Maß an Rückenwind".

Fischer verwies darauf, dass er mit den ersten 100 Tagen erst rund fünf Prozent der Wegstrecke seiner sechsjährigen Amtszeit von insgesamt rund 2.200 Tagen zurückgelegt habe. "Aber auch die längste Reise beginnt mit dem ersten Schritt.

Als einen Höhepunkt der ersten 100 Tage nannte Fischer die Angelobung am 8. Juli, die durch den Tod seines Vorgängers Thomas Klestil "dramatisch" gewesen sei. Das sei "tiefes Wasser" gleich am Anfang gewesen. Grundsätzlich habe aber jeder Tag "interessante Erlebnisse" gebracht. Ein "emotionaler Höhepunkt" sei die Präsentation des Buches für Kardinal König unter dem Dach des Stephansdomes gewesen. Berührt haben Fischer auch die spontanen Reaktion der Bevölkerung, wie etwa am Tag der offenen Tür. "Sehr froh" sei er auch gewesen, dass es bei der Enthüllung des Bernardis- Denkmals "keinen Missklang" gegeben habe.

Der Bundespräsident erinnerte daran, dass er versprochen habe, sein Amt objektiv und unparteiisch auszuüben. Deshalb prüfe er bei seinen Handlungen immer wieder, ob er diesem Grundsatz gerecht werde. Er bemühe sich auch, gute Kontakte zu allen Gruppen der Bevölkerung zu haben und sich nicht in der Hofburg zu verschanzen.

Tempo rausnehmen
Angesichts der auf ihn zukommenden Aufgaben geht Bundespräsident Heinz Fischer davon aus, dass er in der Zukunft "vielleicht ein kleines bisschen Tempo zurücknehmen muss". In seiner Pressekonferenz verwies Fischer am Freitag darauf, dass Österreich im nächsten Jahr den 60. Geburtstag der Republik, 50 Jahre Staatsvertrag und Neutralität sowie zehn Jahre EU-Mitgliedschaft feiern werde. Er betonte, dass ein gut vorbereiteter Rückblick auch "ein wichtiger Impuls für die Zukunft" sein könne. Das Zurückschauen habe auch den Zweck, dass man den Weg nach vorne besser definieren könne.

Der erste Besuch eines israelischen Präsidenten in Österreich in der nächsten Woche ist für Fischer ein besonderer Höhepunkt. Der Bundespräsident kündigte an, dass er sich dabei mit der Geschichte "mutig auseinander setzen" wolle. Hinweisen wolle er aber auch darauf, wie wichtig Friede im Nahen Osten und der Aufbau eines Minimums an Vertrauen zwischen Israelis und Palästinensern wäre.

Demnächst Besuch in Kroatien
An Auslandsreisen plant der Bundespräsident demnächst einen Besuch in Kroatien. Außerdem wird er eine Einladung nach Polen wahrnehmen und Portugal einen zweitägigen Besuch abstatten. In der Schweiz wird Fischer an einem Dreier-Treffen mit seinen Kollegen aus Deutschland und der Schweiz teilnehmen. Knapp vor Weihnachten will das Staatsoberhaupt gemeinsam mit Verteidigungsminister Günther Platter (V) ein Auslandskontingent des Bundesheeres - voraussichtlich in Bosnien - besuchen.

Lobende Worte fand der Bundespräsident für sein Verhältnis zu Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V). Der Bundeskanzler bemühe sich, das Verhältnis "gut und korrekt" zu gestalten. Auch er selbst bemühe sich um einen korrekten Informationsautausch und alles zu vermeiden, was als unfair betrachtet werden könnte. Dieses gute Verhältnis nütze allen Beteiligten und auch "dem ganzen Land".

In einem Interview für das Ö1-"Mittagsjournal" meinte Fischer, es gebe in Österreich zwar harte Auseinandersetzungen und auch den einen oder anderen nicht ganz fairen Akt. Das politische Klima in Österreich weiche aber nicht von europäischen Schnitt ab.

Gegen Türkei-Volksabstimmung
Bezüglich der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei steht für Fischer fest, dass es jetzt kein Referendum geben könne. Er wollte eine Volksabstimmungen über einen Türkei-Beitritt für die Zukunft nicht ausschließen, man müsse dies aber "sehr sorgfältig überlegen". Eine Volksabstimmung wäre das Recht der Türkei, ob eine solche auch in anderen EU-Ländern sinnvoll sei, das zu beurteilen habe man noch 12 oder 14 Jahre Zeit. Fischer verwies darauf, dass bisher Volksabstimmungen nur in beitretenden Ländern stattgefunden haben und nicht in anderen. Auch als Österreich beigetreten sei, habe es nur hier und in keinem anderen Land eine Volksabstimmung gegeben. Am Standpunkt der SPÖ habe er nichts zu kritisieren, betonte der frühere stellvertretende Parteivorsitzende. Parteiobmann Alfred Gusenbauer habe ihm seinen Standpunkt "sehr plausibel dargelegt".

Politikwissenschafter sehen guten Start
Ebenso wie die Meinungsforscher bescheinigen auch die Politikwissenschafter Bundespräsident Heinz Fischer einen guten Start. Der Politologe Peter Gerlich schränkte allerdings ein, dass Fischer in seinen ersten 100 Tagen noch keine ernsthaften Probleme zu bewältigen gehabt habe. Wenn solche einmal auftreten sollten, werde es nicht mehr so einfach sein, nur als "Sunnyboy" durchs Land zu ziehen.

Sein Kollege Ferdinand Karlhofer sieht als Vorzug Fischers, dass er nicht versucht, Positionen im Konflikt durchzusetzen, sondern einen "machbaren Weg" sucht. Er agiere damit ähnlich wie Rudolf Kirchschläger. Dazu komme, dass er "jovial" und "fast volkstümlich" wirke.

Fischers zahlreiche öffentliche Auftritte beurteilt Karlhofer positiv. Es sei richtig, dass er versuche, am Beginn sichtbar zu sein. Würde er das aber dauerhaft mache, könnte seine Autorität leiden. Auch sein Kollege Helmut Kramer glaubt nicht, dass Fischer "Schnittlauch auf jeder Suppe" sei. Und Gerlich hält es für gut, dass Fischer bekannt sei, wenn er einmal in einer wichtigen Situation seine Stimme erheben müsste.
(apa)