SPÖ und Grüne wollen Ablöse: Heftige Parlaments-Debatte über KHM-Chef Seipel

Einen heftigen Schlagabtausch haben sich die Nationalrats-Abgeordneten am Donnerstagnachmittag über den Leiter des Kunsthistorischen Museums (KHM), Wilfried Seipel, geliefert. Angesichts des Rechnungshof-Rohberichts über seine Amtsführung forderten SP-Kultursprecherin Christine Muttonen und ihr Grüner Kollege Wolfgang Zinggl die rasche Abberufung des Direktors.

ÖVP und FPÖ zogen sich auf die Position zurück, dass es sich bisher nur um einen Rohbericht handle und die Opposition daher eine "Skandalisierungs-Show" abziehe, wie VP-Kultursprecherin Andrea Wolfmayr formulierte.

Muttonen hatte davor Seipel als "Garant für negative Schlagzeilen" bezeichnet. Er habe den größten Kunstraub der Zweiten Republik (Saliera) und schwere Sicherheitsmängel zu verantworten, der Rechnungshof attestiere dem Direktor noch dazu explodierende Personal- und Repräsentationskosten.

Für die Kultursprecherin stellt sich nun die Frage, warum Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) "völlig immun ist" gegenüber jeder Kritik am Direktor: "Ministerin Gehrer hat sich einen Museumsfürsten aufgebaut, dessen Kontrolle ihr entglitten ist. Die Steuerzahler schauen sich fassungslos diese barocke Machtentfaltung an." In der Privatwirtschaft würde solch ein Manager nicht nur gefeuert sondern auch belangt. Gehrer müsse Seipel daher "vorzeitig abberufen". Das Museumsgesetz gebe ihr die Möglichkeit dazu.

Gleiches forderte auch Zinggl, der am Ende der heutigen Debatte noch den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses einbringen wird. Seipel möge ja durchaus sympathisch als Person sein, spätestens jetzt dürfe man ihn aber unprofessionell und schlampig nennen. Nach dem Rechnungshof-Rohbericht "mit Unappetitlichkeiten in Hundertschaft" sei er nicht mehr haltbar, schließlich koste Seipel alleine 20.000 Euro pro Monat.

Wolfmayr ärgerte sich über diese Vorwürfe sichtlich, obwohl sie versprach, sich ganz sicher nicht provozieren zu lassen, "auf Ihre Skandalisierungsshow einzusteigen". Hier gehe es um eine Sache der Rechtsstaatlichkeit. Solange der Endbericht mit der Gegenstellungnahme des KHM nicht vorliege, handle es sich um kein Thema für ein parlamentarische Debatte: "Was haben Sie in der Hand außer unbewiesenen Vorwürfen?". Wenn tatsächlich etwas nicht in Ordnung sei, werde man das Thema auch offen angehen - "aber immer in Relation zu den Verdiensten".

Und die Meriten Seipels schätzt zumindest der freiheitliche Abgeordnete Detlev Neudeck hoch ein, bezeichnete er den Direktor doch in Anspielung an den erfolgreichen Chef des Schönbrunner Tiergartens als "Kultur-Pechlaner". Das Museum funktioniere, 40 Prozent der Mittel würden durch eigene Sponsoren aufgebracht. Mit ihren Angriffen könne die Opposition sowohl Person als auch Institution "schädigen und vernichten". Schließlich sei "ein Rohbericht ein Rohbericht und keine Anklageschrift". Wenn der Endbericht vorliege, werde man sich die Vorwürfe auf eine Art und Weise anschauen, die dem Parlamentarismus entspreche: "Anklage ist nicht das Urteil. Das hätten Sie vielleicht gerne, das spielt es mit uns aber nicht", so Neudeck.

U-Ausschuss abgelehnt
Die Vorgänge rund um finanzielle Ungereimtheiten im Kunsthistorischen Museum (KHM) werden keinem parlamentarischen Untersuchungs-Ausschuss unterzogen. Der Nationalrat lehnte Donnerstag Abend ein entsprechende Begehren der Grünen mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ ab. Die Kritik der Opposition richtete sich in erster Linie gegen den Leiter des KHM, Wilfried Seipel, dem in einem Rechungshof-Rohbericht massive Versäumnisse unterstellt werden.

Die nächste Sitzung des Nationalrats findet am 9. November statt, dann erfolgt auch der Start der tatsächlichen Budgetberatungen, am Donnerstag fand ja lediglich die Erste Lesung mit einer gut elfstündigen Generaldebatte statt. Der Beschluss des Budgets 2005 im Plenum ist für den 17. November anvisiert. (apa)