Nationalrat: Bartenstein verteidigt Gegengeschäfte bei Eurofighter

Die Grünen haben am Donnerstag die Eurofighter-Gegengeschäfte nochmals zum Thema im Parlament gemacht. Budgetsprecher Werner Kogler warf Wirtschaftsminister Martin Bartenstein vor, nicht alle Details des Gegengeschäfts-Vertrags veröffentlicht zu haben und nicht für ausreichend Transparenz bei den Kompensationsgeschäften zu sorgen.

Der Minister wies die Vorwürfe erwartungsgemäß zurück. Er präsentierte nochmals das Volumen der bereits abgerechneten Gegengeschäfte, das allerdings bereits vor zwei Wochen veröffentlicht wurde.

Bis Ende des Vorjahres wurden demnach Geschäfte im Ausmaß von 160,6 Millionen Euro anerkannt. Dabei handelt es sich laut Bartenstein um 219 Projekte von 85 Firmen. Eingereicht wurden von Eurofighter-Anbieter EADS für den betreffenden Zeitraum (2. Juli 2002 bis 31. Dezember 2003) Geschäfte mit einem Volumen von 360 Mio. Euro. Rund 200 Mio. wurden also nicht anerkannt.

Kein Verständnis zeigte der Wirtschaftsminister für den Vorwurf, der Inhalt des Gegengeschäftes sei gar nicht bekannt. Aus rechtlichen Gründen dürfe zwar der gesamte Vertrag nicht publiziert werden, eine Zusammenfassung sei aber sehr veröffentlicht worden. Für ihn steht jedenfalls außer Streit, dass die Gegenschäfte ein "wichtiger Teil der Abfangjäger-Beschaffung" sind. Man habe ein "Vier-Milliarden-Ticket zur europäischen Hochtechnologie". Profitieren würden nicht nur Großbetriebe, sondern auch der Mittelstand. (apa)