"So funktioniert Demokratie": Barroso spricht sich für Türkei-Referendum aus

Der künftige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso hat sich für einen Volksentscheid in den EU-Mitgliedsländern über einen Beitritt der Türkei ausgesprochen. Er heiße es ausdrücklich willkommen, wenn einige Länder Referenden zu dieser Frage ansetzten, sagte Barroso in Lissabon. "So funktioniert Demokratie. Wir müssen diese Debatte akzeptieren."

Die Frage des türkischen Beitritts sei "sehr ernst". Deshalb sei es "ein Fehler anzunehmen, dass eine Entscheidung dieser Tragweite gegen den Willen der Europäer fallen kann". Zuvor hatte sich bereits der französische Präsident Jacques Chirac für ein Referendum zu einem EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen.

Eine Empfehlung der EU-Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am Mittwoch ist unterdessen so gut wie fix. Der designierte Erweiterungskommissar Olli Rehn deutete an, dass sich die EU-Kommission dafür aussprechen werde.

EU-intern hieß es aber auch, es werde eine Notbremse geben. Falls die Türkei während der Verhandlungen deutliche Rückschritte macht und den EU-Kurs verlassen sollte, sollen die Verhandlungen ausgesetzt werden können. Die Türkei pocht auf eine Gleichbehandlung mit anderen Beitrittsländern und lehnt besondere Einschränkungen ab. (apa)