Türkei schon bald in der EU? Kommissar gibt Aufnahme der Verhandlungen bekannt

Die EU-Komission wird am Mittwoch den EU-Staats- und Regierungschefs die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei empfehlen. Das kündigte der künftig in der EU-Komission für die Erweiterung zuständige Kommissar Olli Rehn in einem Ausschuss des Europäischen Parlaments an.

"Wenn ein Land die europäischen Normen erfüllt, sind wir verpflichtet, es in die Europäische Union hineinzulassen", sagte Rehn bei seiner Anhörung vor dem EU-Parlament in Brüssel. In Hinblick auf die für Mittwoch erwartete Entscheidung der EU-Kommission über Beitrittsverhandlungen mit Ankara sagte Rehn, die müsse "für die Türkei die europäische Perspektive offen halten".

Sollten die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel im Dezember für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei entscheiden, bedürfe es "eines stärkeren Überwachungsmechanismus" in Hinblick auf die Einhaltung von Menschenrechten, sagte Rehn. Dies sollte in die Empfehlungen der EU-Kommission aufgenommen werden.

"Die Türkei hat außerordentliche Fortschritte bei der Justizreform gemacht", lobte der finnische Kommissar. So habe die Regierung in Ankara "null Toleranz" gegenüber Folter gezeigt. Es bedürfe allerdings noch weiterer Fortschritte, damit die Folter in der Türkei "wirklich ausgemerzt" sei, sagte Rehn.

Der designierte Erweiterungskommissar sprach sich zudem für eine dauerhafte Schutzklausel zum Schutz der Arbeitnehmer in der EU aus, sollte die Türkei der Union beitreten. Diesbezügliche Bedenken in Europa seien "gerechtfertigt". (apa/red)