Vorgaben des Lissabon-Prozesses unterschritten: EU-Wachstumsziel in Gefahr
- Grund laut Experten: Erlahmender Reformeifer in vielen Ländern Europas
Von ihrem Ziel, bis zum Jahr 2010 stärkste Wirtschaftsregion der Welt zu werden ("Lissabon-Strategie") ist die Europäische Union weit entfernt. Zu diesem Ergebnis kommen hochrangige Beamte aus den Mitgliedstaaten in einer Expertise für die Wirtschafts- und Finanzminister der Union.
Bei Produktivitätswachstum und Zunahme der Beschäftigung hinkten die EU-Länder demnach noch immer weit hinter den Vereinigten Staaten hinterher, in rund der Hälfte der Mitgliedsländer liefen zudem die Staatsfinanzen aus dem Ruder. "Trotz wichtiger Bemühungen, strukturelle Reformen umzusetzen, muss die Lissabon-Strategie erst noch den Erfolg zeigen, den sich Europas Führer von ihr versprochen haben", schreiben die Beamten dem Bericht zufolge.
Die Ressortchefs hätten sich mit dem Zwischenbericht bereits bei ihrem informellen Treffen Anfang September befasst, berichtete die Zeitung. Von den Vorgaben des Lissabon-Prozesses (drei Prozent jährliches Wirtschaftswachstum und eine Beschäftigungsquote von 70 Prozent im Jahr 2010) seien die Mitgliedstaaten noch weit entfernt, zitierte sie aus dem internen Papier. In den letzten Jahren sei die Wirtschaft in der EU nur um durchschnittlich 1,2 Prozent gewachsen, die Beschäftigungsquote habe 2003 bei 64,3 Prozent verharrt, heißt es in dem Papier.
Als Ursache für das bisherige Scheitern der Lissabon-Strategie nennen die Experten demnach den erlahmenden Reformeifer in vielen Ländern Europas: "Das Ausmaß struktureller Reformen und das Tempo ihrer Umsetzung waren unzureichend." Um ihr Ziel zu erreichen, die Beschäftigungsquote bis 2010 auf 70 Prozent zu steigern, müssten die Staaten der EU weitere 21 Millionen Arbeitsplätze schaffen, schreiben sie. Dazu sei es nötig, "die Flexibilität auf den Arbeitsmärkten zu erhöhen, um die Beschäftigungsdynamik zu entfesseln".(apa)
