Samstag, 2. Oktober 2004

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Erdogan akzeptiert nur Vollmitgliedschaft

  • Erdogan rechnet mit positiver Empfehlung
  • PLUS: EU-Beitritt als Spaltpilz für die Parteien

Die Türkei rechnet für die kommende Woche fest mit einer positiven Empfehlung aus Brüssel zur Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt. Eine Verschiebung der Verhandlungen werde sein Land nicht akzeptieren, bekräftigte Ministerpräsident Erdogan.

Ebenso schließe Ankara "ergebnisoffene" Verhandlungen, und damit eine womöglich nur eingeschränkte Partnerschaft mit der Union aus, sagte Erdogan. "Das einzige Verhandlungsziel, das wir akzeptieren, ist die Vollmitgliedschaft". Ob man mit Brüssel fünf, sieben oder zehn Jahre verhandeln müsse, darüber könne man diskutieren, nicht aber darüber, ob die Türkei überhaupt EU-Mitglied werde oder nicht. Diese Frage sei nicht mehr verhandelbar. Der türkische Regierungschef bezeichnete sein Land als eine "ideale Brücke zwischen den Zivilisationen".

Erdogans außenpolitischer Berater Zapsu sieht EU- Beitrittsverhandlungen als Anstoß zur Durchsetzung der Menschenrechte in der Türkei. Im DeutschlandRadio Berlin sagte er, dann könne man auch die konservativ ausgerichteten Menschen in der Türkei von den Menschenrechtsreformen der Regierung Erdogan überzeugen.

Von einem EU-Beitritt erhoffe sich die Türkei vor allem Direktinvestitionen. EU-Subventionen seien nur "von sekundärem oder sogar tertiärem Interesse". Zapsu zeigte sich optimistisch, dass die EU Ankara in nicht einmal zehn Jahren den Beitritt anbieten wird, wenn die Türkei weiterhin so reformiert werde. "Ob die EU dann soweit ist, das weiß ich natürlich nicht", meinte der Erdogan-Berater. (apa)

2.10.2004 14:42