Mittwoch, 29. September 2004

Die Befragung geht weiter: Verheugen muss vor den EU-Parlamentsausschuss

  • Deutscher von Barroso als Industriekommissar nomiert
  • Kommission wird ihr Amt am 1. November antreten

Der designierte EU-Industriekommissar Günter Verheugen muss heute Uhr vor dem zuständigen Ausschuss des Europäischen Parlaments Rede und Antwort stehen. Der bisherige Erweiterungskommissar Verheugen wird die Abgeordneten im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie dabei überzeugen müssen, dass er für den Posten der Richtige ist. Die neue Kommission wird ihr Amt am 1. November antreten.

Der neue Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso war dem Wunsch des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder gefolgt und hatte den Außenpolitiker Verheugen als Industriekommissar und Vizepräsident der Brüsseler Behörde nominiert.

Verheugen wird sich vor dem Ausschuss der Kritik erwehren müssen, er erfülle als Industriekommissar lediglich die Anweisungen der Bundesregierung. Im Oktober muss sich die gesamte Kommission dem Votum des Parlaments stellen. Einzelne Kommissare kann das Parlament allerdings nicht ablehnen, sondern nur das Kollegium insgesamt. (apa/red)

29.9.2004 22:25