Montag, 4. Oktober 2004

Machtwechsel in Slowenien: Klarer
Sieg für oppositionelle Rechtsparteien

  • Regierende Liberaldemokraten erstmals seit 1992 nicht mehr stärkste Partei. PLUS: Alle Reaktionen zur Wahl!

Die slowenischen Rechtsparteien haben die Wahlen zwar gewonnen, die absolute Mehrheit im Laibacher Parlament jedoch offenbar knapp verfehlt. Wie die Wahlbehörde bekannt gab, erreichten die Slowenische Demokratische Partei (SDS), das Neue Slowenien (NSi) und die Slowenische Volkspartei (SLS) laut inoffiziellem Endergebnis gemeinsam 45 von 90 Mandaten.

Die mit den seit zwölf Jahren regierenden Liberaldemokraten (LDS) verbündete Demokratische Pensionistenpartei (DeSUS) hat laut inoffiziellem Endergebnis mit 4,02 Prozent knapp den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde geschafft. Wäre sie gescheitert, hätten die Rechtsparteien die absolute Mehrheit erhalten.

Die bisherigen Regierungsparteien LDS, DeSUS und Vereinigte Liste der Sozialdemokraten (ZLSD) werden künftig nur mehr 37 Sitze im Parlament innehaben. Die nationalistische Slowenische Nationalpartei (SNS), die keinem der beiden Blöcke angehört, erhielt sechs Mandate. Zwei weitere Sitze sind für Vertreter der italienischen und ungarischen Volksgruppe reserviert, die traditionsgemäß mit den Linksparteien stimmen.

Die SDS erhielt laut inoffiziellem Endergebnis mit 29,13 Prozent (29 Mandate) die meisten Stimmen. Die LDS rutschte von 36,3 auf 22,78 Prozent (23). Die ZLSD erhielt 10,16 Prozent (10), die NSi 8,98 (9), die SLS 6,83 (7), die SNS 6,28 (6) und die DeSUS 4,02 Prozent (4) der Stimmen. Das offizielle Endergebnis der Wahlen soll erst nächste Woche bekannt gegeben werden. (apa)

4.10.2004 07:08