FPÖ fordert Senkung der Ausländerquote: Lage am Arbeitsmarkt erfordere Korrektur

FP-Sicherheitssprecherin Partik-Pable spricht sich dafür aus, die Niederlassungsquote im nächsten Jahr zu senken. Das sei angesichts der "noch immer angespannten Situation am Arbeitsmarkt" notwendig, so Partik-Pable am Mittwoch. Laut ihr sei geplant die Quote 2005 wie heuer mit 8.050 Neuzuwanderern festzusetzen. Im Innenministerium betonte man, dass es noch keinen fertigen Begutachtungsentwurf gebe.

Für Partik-Pable ist jedenfalls klar: Selbst wenn man akzeptiere, dass die Familienzusammenführung (heuer 5.490 Personen) weitergeführt werden solle, dürfe die Zahl der Zuwanderer nicht steigen. Notwendig sei eine Herabsetzung der Zahl der Saisoniers. Diesbezüglich müsse es noch Gespräche und Verhandlungen zwischen der FPÖ und dem Innenministerium geben. Auf alle Fälle müsse es zu einer deutlichen Korrektur nach unten kommen.

Strassers Sprecher Johannes Rauch sagte dazu, dass der Entwurf für die Niederlassungsverordnung derzeit erstellt werde. Für den Minister sei klar: "Zuwanderung kann man nicht verordnen. Experten, die Zuwanderung fordern, um den Arbeitskräftemangel durch die Überalterung der Gesellschaft zu kompensieren, seien "weltfremde Theoretiker". Zuletzt hatte Strasser in Aussicht gestellt, die Quote für Schlüsselarbeitskräfte zu senken, da diese 2003 und 2004 nicht ausgeschöpft worden sei.
(apa)