Niemand kennt sich mehr aus: Verwirrung in der SPÖ in Sachen EU-Beitritt der Türkei

In der SPÖ herrscht scheinbar totale Verwirrung über die Linie der Partei in Sachen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Während Klubchef Cap in der Pressestunde noch von einem kategorischen Nein sprach, ist Parteichef Gusenbauer für Verhandlungen. Bundesgeschäftsführer Darabos sieht darin keinen Widerspruch: Die SPÖ vertrete in Sachen EU-Beitritt der Türkei eine einheitliche Linie.

Die SPÖ vertrete in Sachen EU-Beitritt der Türkei eine einheitliche Linie, betonte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos am Dienstag in der Mittags-"ZiB" des ORF. Die Linie laute: Ja zu EWR-Verhandlungen mit der Türkei, Nein zu EU-Beitritts-Verhandlungen mit der Türkei. Und: Er wolle mit der "Fehlinterpretation aufräumen", wonach der geschäftsführende Klubobmann Josef Cap und Parteichef Alfred Gusenbauer hier nicht einer Meinung seien.

"Vertiefung" vor "Verbreiterung"
Die Europäische Union habe jetzt 25 Mitglieder. Derzeit gehe es "um eine Vertiefung, nicht um eine Verbeiterung". Die SPÖ denke hier vor allem an die Menschen: diese hätten - auch in Österreich - ein Unbehagen und weder die EU noch die Türkei könnte derzeit einen Beitritt verkraften. Für die Zukunft wolle man EU-Beitrittsverhandlungen aber nicht ausschließen, so Darabos. In zehn Jahren etwa könnte es schon sein, dass man darüber nachdenken könnte.

Angesprochen auf frühere andere SPÖ-Positionen zu diesem Thema räumte Darabos ein, dass etwa der ehemalige Bundeskanzler Viktor Klima für einen Beitritt der Türkei eingetreten sei. Die Politikergeneration, die jetzt in der SPÖ an der Führung sei, "hat eine andere Meinung dazu".
(red/apa)