Türkei in die EU? "Stark konditioniertes Ja" von Grünen-Chef van der Bellen

Ein "stark konditioniertes Ja" zum EU-Beitritt der Türkei kommt vom Grünen Bundessprecher Van der Bellen. Wie van der Bellen am Dienstag in Erläuterung eines Vorstandsbeschlusses vom Wochenende ausführte, befürworten die Grünen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen, so der Kommissionsbericht nicht dagegen spreche.

Die EU habe ein "außenpolitisches Glaubwürdigkeitsproblem erster Ordnung", wenn sie die Türkei weiter im Wartezimmer festhalten wolle, so Van der Bellen. Freilich liege die Priorität auf dem "Verdauen der Erweiterung" und Verhandlungen, so sie nun eingeleitet werden, würden realistischer Weise nicht vor zehn Jahren zu Ende gehen. Dennoch müsse man der Türkei eine Perspektive geben, wolle man nicht das Risiko eingehen, dass sie sich in dieser Weltregion anders orientiere. Van der Bellen bezeichnete es als "unerträglich", dass Bundeskanzler Schüssel zu diesem wichtigen Thema schweige, bezichtigte die FPÖ des "doppelten Spiels" und warf der SPÖ vor, die Position von Tag zu Tag zu wechseln.

Als "heilloses Tohuwabohu" bezeichnete FPÖ-Klubobmann Scheibner indessen die Haltung der SPÖ zur Frage eines EU-Beitritts der Türkei. Es sei "hoch amüsant", wenn SPÖ-Chef Gusenbauer behauptet, dass es an der Spitze der Sozialdemokraten keine Differenzen in diesem Bereich gebe.

"Am Sonntag lehnt Josef Cap, immerhin geschäftsführender SPÖ- Klubobmann, Beitrittsverhandlungen deutlich ab. Als nächster spricht sich Alfred Gusenbauer für Beitrittsverhandlungen aus. Gleich darauf widerspricht die SPÖ-EU-Delegationsleiterin Maria Berger dem Ansinnen ihres Parteichefs. Das ist also die von Gusenbauer gestern beschworene 'klare Linie' der SPÖ", so Scheibner.

(apa)