Anhörungen der neuen EU-Kommissare:
Figel und Spidla stellten sich Parlament

Verstärkte und bessere Investitionen in die Bildung sollen nach dem Willen der neuen EU-Kommissare Jan Figel (Slowakei) und Vladimir Spidla (Tschechien) die Wirtschaft und das Zusammenleben in Europa fördern. Die 25 EU-Staaten müssten zudem ihre Verpflichtungen zur Förderung des lebenslangen Lernens besser erfüllen, mahnte Figel, der von November an für Bildung und Kultur zuständig sein wird, bei seiner Anhörung im Europäischen Parlament. Der künftige EU-Sozialkommissar Spidla sagte, eine gute Bildung sei Voraussetzung für Eingliederung ausländischer Arbeitskräfte, die Europas Wirtschaft brauche.

Spidla verlangte größere Anstrengungen der Europäischen Union im Kampf gegen die Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit. Der künftige Kommissar für Arbeit und Soziales warnte zugleich vor der Hoffnung, die Arbeitslosigkeit in den 25 EU-Staaten könne restlos beseitigt werden: "Da kann man keine Wunderdinge erwarten, denn die Arbeitsmarktpolitik ist komplex", sagte der frühere tschechische Regierungschef, der den EU-Abgeordneten als erster künftiger Kommissar Rede und Antwort stand.

Nach dem 53-jährigen Spidla und dem 44-jährigen Figel werden die Abgeordneten bis zum 8. Oktober noch 22 weitere Kandidaten aus dem Kommissionsteam von Präsident José Manuel Barroso zu Eignung, politischen Ansichten und persönlicher Integrität befragen. Das Parlament kann Ende Oktober nicht über einzelne Kommissare abstimmen, sondern muss das ganze Team akzeptieren oder ablehnen. Barroso war schon im Juli vom Parlament bestätigt worden. Die neue Kommission soll am 1. November die Arbeit aufnehmen.

Spidla mahnte die EU-Staaten, das Problem der alternden Gesellschaften in den Griff zu bekommen. "Wir leben immer mehr in einer Gesellschaft ohne Kinder", sagte er. "Wenn Deutschland seine jetzige demographische Struktur beibehalten will, würde das bedeuten, dass das Land Millionen ausländischer Zuwanderer bis 2050 aufnimmt." (apa/red)