Donnerstag, 23. September 2004

Rechtsextreme planen gemeinsame Liste: Zusammenschluss von NPD und DVU

  • Nach Wahlerfolg: Deutschlands Rechte treten gemeinsam zur Bundestagswahl 2006 an

In Deutschland steht ein Zusammenschluss rechtsextremer Parteien für die deutsche Bundestagswahl 2006 bevor. Nach ihren Erfolgen bei der Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg wollen NPD und DVU gemeinsam antreten, teilte NPD-Sprecher Klaus Beier mit. Fernziel sei eine gemeinsame Liste von NPD und anderen "nationalen" Parteien bei der Bundestagswahl. Beier rechnet damit, dass auch die Basis der Republikaner das wünsche.

Der Bundesvorsitzende der Republikaner, Rolf Schlierer, hatte einem gemeinsamen Vorgehen mit der NPD am Dienstag eine Absage erteilt. Im Gegensatz zur NPD würden die Republikaner die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland bejahen und einen "Systemwechsel" ablehnen. NPD-Chef Udo Voigt hatte am selben Tag eine Überwindung des "liberal-kapitalistischen Systems" als Ziel seiner Partei formuliert. Dabei betrachtet sich die NPD als verfassungskonform.

Die NPD zog am Sonntag in Sachsen erstmals seit 1968 wieder in einen Landtag ein. Das Ergebnis von 9,2 Prozent der Stimmen bescherte den Rechtsextremen Schlagzeilen. Nach Absprache mit der DVU in Brandenburg verzichteten beide Parteien auf eine Kandidatur im jeweils anderen Bundesland. Nach diesem Prinzip wollen die Rechtsextremen auch künftig vorgehen. Ihr Wählerpotenzial bei der Bundestagswahl 2006 beziffern sie selbst auf sieben Prozent.
(apa)

23.9.2004 09:47