Überraschung aus dem Sozialministerium: Pflegegeld soll ab 2005 angehoben werden

In Mitten all der Kürzungen überrascht eine Meldung aus dem Sozialministerium. Nach 8 (!) Jahren soll das Pflegegeld erstmals wieder erhöht werden. Im Zuge der Budgetverhandlungen soll sich das Sozialministerium mit dem Finanzressort auf eine 2-prozentige Steigerung geeinigt haben. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es vorerst nicht.

Im Sozialministerium hieß es dazu nur, man sei "auf gutem Wege". Eine Entscheidung werde es aber erst geben, wenn das Budgetbegleitgesetz dem Parlament vorgelegt werde. Sozialminister Herbert Haupt (F) setzt sich schon seit Jahren für ein Erhöhung des Pflegegeldes ein. Im März des Vorjahres hatte er bereits angekündigt, einen Antrag auf Erhöhung um 1,8 Prozent rückwirkend mit 1. Jänner 2003 einbringen zu wollen. Mit diesem Vorhaben war er allerdings an Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) gescheitert.

Stattdessen hatte es mit Beginn des Jahres 2004 nur eine Härtefonds-Regelung gegeben. Nahe Angehörige, die Pflegebedürftige ab der Stufe 4 pflegen, erhalten bei Vorliegen sozialer Härten Zuschüsse für professionelle oder private Ersatzpflege, wenn sie an der Erbringung der Pflegeleistung etwa wegen Krankheit oder Urlaub gehindert sind. Diese Beihilfe wird über einen Härtefonds abgewickelt.

Derzeit erhalten knapp 300.000 Personen Pflegegeld des Bundes. Die Höhe des Pflegegeldes ist - je nach Grad der Behinderung - in sieben Stufen geteilt. Der geringste Pflegegeldbetrag beträgt derzeit 145,40 Euro, in Stufe sieben gibt es 1.531,50 Euro. Die größte Gruppe an Beziehern findet sich mit 104.332 Personen in Stufe 2 (268 Euro).
(apa/red)