Debatte um Chipkarte: Haider ortet Wespennest und erstattet Strafanzeige!

Mit einer Strafanzeige gegen den Hauptverband sowie die Chipkarten-Gesellschaft möchte der Kärntner Landeshauptmann Haider Licht ins Chipkarten-Dunkel bringen. Die Einführung der Chipkarte, die den Krankenschein ersetzen soll, sei noch in weiter Ferne, der bisherige Verlauf habe zu massiver Geldvernichtung geführt und Lösungsmöglichkeiten seien nicht in Sicht, begründete Haider seinen Schritt.

Die Bemühungen, die Dinge unter den Teppich zu kehren, seien groß so Haider. Mit einer Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Wien will Haider nun für Aufklärung sorgen. Trotz hoher Kosten - die vorgesehenen 120 Millionen Euro für dieses Projekt würden weit überschritten - sei bis zum heutigen Tag "nichts auf der Schiene".

Mit viel Aufwand sei eine eigene Gesellschaft gegründet, eine Parallel-Struktur durch ein Team der Technischen Universität errichtet und dann noch ein Programm-Direktor geholt worden, kritisierte Haider. Diesen habe man dann aber mangels Kompetenz in die Wüste geschickt. In einem Brief habe sich dieser beim Hauptverband gemeldet und das Chaos rund um die Chipkarte beschrieben.

SPÖ-Rechnungshofsprecher Kräuter wertet die Anzeige als "gewaltigen Schuss ins eigene Knie". Er ortet eine umfangreiche Verantwortung der FPÖ "am Chipkarten-Desaster".

(apa)