Nach Abbruch der Friedensgespräche: Sicherheitsrat stellt Sudan Ultimatum!

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den Sudan ultimativ aufgefordert, die Reitermilizen in der Region Darfur unter Kontrolle zu bringen und zu entwaffnen. Sollte die Regierung in Khartum nicht rasch handeln, werde es Sanktionen geben, hieß es in einer am Samstag verabschiedeten Resolution.

Für die Resolution stimmten bei vier Enthaltungen elf Ratsmitglieder. China, Russland, Pakistan und Algerien hatten sich gegen Sanktionen ausgesprochen, enthielten sich aber der Stimme. Als ständige Mitglieder hätten China und Russland mit ihrem Veto die Resolution blockieren können.

Die USA hatten den Mitgliedern des Gremiums eine dritte Fassung für eine Resolution mit abgemilderten Formulierungen vorgelegt. Erst nach einem Treffen von US-Botschafter John Danforth mit dem chinesischen UN-Diplomaten Wang Guangya entschied sich Peking für eine Enthaltung und gegen ein Veto.

Der Sicherheitsrat spricht sich mit der Resolution für die Stationierung einer erheblich verstärkten Eingreiftruppe der Afrikanischen Union (AU) aus. Diese solle aktiv Angriffe der arabischen Reitermilizen der Dschandschawid gegen die schwarzafrikanische Bevölkerung unterbinden. In dem seit 19 Monaten andauernden Konflikt sind bereits 50.000 Menschen getötet worden. 1,2 Millionen wurden zu Flüchtlingen.

Der Sicherheitsrat autorisierte zudem Generalsekretär Kofi Annan, schnell eine international Kommission zu ernennen, die Ermittlungen zu Berichten über Menschenrechtsverletzungen in Darfur aufnehmen soll. So solle geklärt werden, ob das Ausmaß eines Völkermords erreicht sei. (apa)