"Kein weiteres Ruanda": George W. Bush und John Kerry sehen Völkermord in Darfur

Sowohl Präsidentschaftskandidat John Kerry, als auch der amtierende US-Präsident George W. Bush äußerten sich zur Situation in Darfur. Die Kontrahenten im Rennen um das Präsidentenamt sind sich einig: In Darfur passierte Völkermord. Kerry würde, nach eigener Aussage, sofort handeln, wenn er könnte. Bush forderte die internationale Gemeinschaft auf, zu handeln.

US-Präsidentschaftskandidat John Kerry hat dazu aufgerufen, in der sudanesischen Krisenregion Darfur einen neuen Völkermord wie 1994 in Ruanda zu verhindern. "Wir können einfach kein weiteres Ruanda akzeptieren", sagte Kerry am Donnerstag bei einem afro-amerikanischen Kirchentreffen in New Orleans (US-Bundesstaat Louisiana). "Wenn ich Präsident wäre, würde ich jetzt handeln", sagte der demokratische Herausforderer von US-Präsident George W. Bush bei der Präsidentschaftswahl am 2. November.

Afrika kein Kontinent zweiter Klasse
Kerry forderte die sofortige Entsendung einer internationalen Streitmacht zur Entwaffnung der Milizen in Darfur. Der Präsidentschaftsanwärter der Demokraten verlangte ferner von Bush die Berufung eines US-Botschafters zur Afrikanischen Union. Die USA sollten Afrika nicht länger "als Kontinent zweiter Klasse" behandeln.

Fünf US-Senatoren brachten am Donnerstag eine Initiative zur Bereitstellung von 300 Millionen US-Dollar (246 Mill. Euro) an humanitärer Hilfe für Darfur ein. Davon sollten 200 Millionen Dollar sofort den Hilfsbedürftigen in Darfur und im Osten von Tschad, wo viele Flüchtlinge Unterkunft gefunden haben, zukommen, sagte der republikanische Chef des Senatsaußenausschusses, Richard Lugar. Weitere 100 Millionen Dollar sollen demnach nach dem Abschluss eines Friedensabkommens zwischen der Regierung in Khartum und den Rebellen bereitgestellt werden. Der Vorschlag wird von vier weiteren Senatoren unterstützt, darunter auch Demokraten.

Bush: "Völkermord vorbeugen"
US-Präsident Georg W. Bush hat am Donnerstag erstmals von einem Völkermord in der sudanesischen Provinz Darfur gesprochen. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, das Verbrechen zu beenden. Die USA setzten sich zugleich für eine erweiterte Friedensmission der Afrikanischen Union in dem Gebiet ein.

"Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass in Darfur ein Völkermord stattgefunden hat", erklärte Bush. "Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, sich gemeinsam mit uns dafür einzusetzen, Völkermord vorzubeugen und zu verhindern." Zuvor hatte bereits US-Außenminister Colin Powell die Gewaltakte in der Krisenregion als Völkermord bezeichnet und die Regierung des Landes sowie arabische Dschandschauid-Milizen dafür verantwortlich gemacht.

Sudan weist Vorwurf zurück
Der Sudan weist den Völkermordsvorwurf der Vereinigten Staaten "kategorisch" zurück. Dies erklärte der sudanesische Botschafter in den Vereinigten Staaten am Donnerstagabend (Ortszeit) in einem Brief an das US-Außenamt in Washington. China, Pakistan und Algerien kritisierten einen Resolutionsentwurf der USA für den UN-Sicherheitsrat und die Androhung von Sanktionen gegen die sudanesische Ölförderung, sollte die Regierung nicht gegen die Vertreibung, Misshandlung und Ermordung schwarzafrikanischer Einwohner der Region vorgehen. Nach UN-Schätzungen sind in Darfur bis zu 50.000 Menschen durch die Kämpfe und deren Folgen ums Leben gekommen.

US-Vertreter sagten, der Terminus Völkermord habe keine rechtliche Konsequenz. Die Verwendung dürfte die diplomatische Debatte aber beeinflussen. Powell begrüßte das Angebot der Afrikanischen Union (AU), Truppen nach Darfur zu senden, um die Krise zu beenden. Dies könnte den Druck auf die sudanesische Regierung erhöhen und zur Lösung der Krise beitragen. (apa)