USA werfen Sudan Völkermord vor: Powell droht mit UN-Sanktionen!

US-Außenminister Powell hat der sudanesischen Regierung am Donnerstag erstmals vorgeworfen, einen Völkermord an der schwarzen Bevölkerung in Darfur zuzulassen. Gleichzeitig regte Washington im Weltsicherheitsrat die Bildung einer internationalen Kommission für Darfur an. Sie soll den Tatbestand des Völkermordes in der westsudanesischen Region formal untersuchen.

Die Untersuchungskommission gehört zu den Kernpunkten des Entwurfs für eine neue Sudan-Resolution, den die USA noch am Donnerstagabend im Sicherheitsrat einbringen wollten. Sollte die Kommission offiziell befinden, dass es sich in Sudan um Völkermord handelt, wären die Vereinten Nationen verpflichtet, aktiv zu werden. Weiterhin soll die Kommission "die Schuldigen der (Menschenrechts-) Verstöße in Darfur ausfindig machen, damit diese zur Rechenschaft gezogen werden können", heißt es in dem amerikanischen Resolutionsentwurf.

Fred Eckhard, der Sprecher von UNO-Generalsekretär Annan, erläuterte der Presse, dass sich die USA mit ihrem Vorstoß auf Artikel 8 der Konvention gegen den Völkermord berufen. "Es ist das erste Mal, dass sich ein Mitglied der Konvention auf diesen Artikel beruft" und den Sicherheitsrat anruft, sagte Eckhard.

Nach den Vorstellungen Washingtons soll der UNO-Sicherheitsrat der sudanesischen Regierung ein Embargo gegen die Erdölwirtschaft des afrikanischen Landes für den Fall androhen, dass innerhalb von 30 Tagen keine wirksamen Schritte gegen die arabischen Milizen in der Darfur-Region erkennbar sind. Die Resolution fordert außerdem, die Zahl der Militärbeobachter in Darfur erheblich aufzustocken.

Die arabischen Milizen terrorisieren seit Monaten die schwarzafrikanische Bevölkerung von Darfur. Sie haben nach Schätzungen von Hilfsorganisationen bereits mehr als 50.000 Menschen umgebracht und etwa 1,4 Millionen in die Flucht getrieben. (apa)