Stadler geht mit Grasser hart ins Gericht:
"Minister redet totalen Unsinn"
- Volksanwalt sieht Steuerpflicht gegeben
·Causa Homepage: Peter Pilz bleibt hart
Der Grüne beharrt auf Rücktritt von Grasser
·Neues Gutachten in der Causa Grasser
Wert der Website laut Minister über 220.000 !
·Opposition fordert Grassers Rücktritt!
Finanzminister: "In allen Fällen korrekt gehandelt"
·"Finanzamt müsste jetzt tätig werden"
Fall Grasser: "Es müsste Steuer verrechnet werden"
Volksanwalt Ewald Stadler weist die Darstellung von Finanzminister Karl-Heinz Grasser zurück, wonach diverse Prüfungen seiner Homepage - darunter auch die von Volksanwaltschaft und Rechnungshof - eine Steuerpflicht verneint hätten. "Entweder der Finanzminister kennt sich nicht aus, oder er flunkert der Öffentlichkeit etwas vor", meint Stadler.
"Grasser redet totalen Unsinn", so Stadler. Die Volksanwaltschaft - und seines Wissens auch der Rechnungshof - sei in ihrer Prüfung der Sache sehr wohl in der Homepage-Causa Grasser von einer Steuerpflicht ausgegangen. Stadler sieht es nun als Aufgabe der Behörden, "die Steuerhöhe für Grasser zu ermitteln". Denn daran, dass Grasser "persönlich" steuerpflichtig sei, besteht für den Volksanwalt kein Zweifel: "Das geht auch aus den Akten der Staatsanwaltschaft hervor." (apa)
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