Wirtschaftskammer Österreich ortet
"Scheinselbstständigen"-Problem am Bau

Als in Wien jüngst auf einer Großbaustelle 60 Polen angetroffen wurden, die sich alle offiziell als Selbstständige auswiesen, die aber allesamt mit dem Verfugen von Gipskartonwänden beschäftigt waren, wurden die Kontrollore stutzig. Das war kein Einzelfall.

Die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) schlägt nun Alarm: Tausende Arbeitnehmer aus den neuen EU-Ländern würden - laut Kammer- Vizegeneralsekretär Mitterlehner über ein Geflecht von Subunternehmern und unter Anhaltung, sich als Selbstständige zu melden - ins Land geschleust.

"Das hat System", sagte Mitterlehner am Donnerstag. Er spricht von einer "dramatischen Entwicklung, was die Umgehung der Schutzbestimmungen für den Arbeitsmarkt und organisierte Schwarzarbeit" seit der EU-Osterweiterung angeht. Und Mitterlehner hat Hinweise, "dass das aus Österreich organisiert wird und nicht aus dem Ausland." Das sei aus Antragsschreiben solcherart "verkappter Arbeitnehmer" auf identem Briefpapier mit gleichlautenden Faxnummern und fingierten Adressen ersichtlich.

Unter Ausnützung der Dienstleistungsfreiheit für Unternehmer würden solcherart die Übergangsbestimmungen für Arbeitnehmer aus Osteuropa umgangen. Leidtragende seien die heimischen Gewerbeunternehmen, die diesem unlauteren Wettbewerb ausgesetzt seien und die anderen Arbeitnehmer. Mitterlehner verlangt deshalb strengere Kontrollen und schärfere gesetzliche Bestimmungen gegen Sozialbetrug.

Den "dringende Verdacht" der WKÖ, dass hier das Ausländerbeschäftigungsgesetz umgangen wird, untermauert auch die Statistik der Kammer: Allein in Wien hat die Landesinnung für das Bauhilfsgewerbe (Mitgliederstand vor dem 1. Mai 2004: 1.500) nach dem 1. Mai fast 900 Gewerbeanmeldungen verzeichnet. Insgesamt schätzt die Kammer die Zahl von vermuteten "Scheinselbstständigen" bzw. schwarzunternehmerisch Tätigen auf seither 7.000 bis 10.000.
(apa)