Pinochet kann Prozess gemacht werden: Chiles Oberstes Gericht hebt Immunität auf
- Schwer kranker Ex-Diktator hat mindestens 3.200 Menschen auf dem Gewissen
Dem früheren chilenischen Diktator Augusto Pinochet kann wegen Menschenrechtsverletzungen nun doch der Prozess gemacht werden. Mit neun zu acht Stimmen entschied das Oberste Gericht des Landes am Donnerstag, die Immunität des Expräsidenten aufzuheben, wie ein Gerichtssprecher bekannt gab. Damit wurde ein entsprechendes Urteil eines untergeordneten Gerichtes vom Mai bestätigt und der Weg für ein mögliches Verfahren frei.
Pinochet genoss als ehemaliger Präsident bisher Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung. Er herrschte in Chile von 1973 bis 1990. Während der Militärdiktatur wurden Schätzungen zufolge etwa 3.200 Menschen aus politischen Gründen umgebracht, mehr als 1.000 verschwanden spurlos.
In bisherigen Entscheidungen hatte das Oberste Gericht in Santiago mehrfach geurteilt, Pinochet sei aus Gesundheitsgründen nicht verhandlungsfähig. Der 88-Jährige leidet an Demenz, Diabetes und Arthritis.
(apa)
