Ringen ums Budget: Gorbach braucht noch eine zweite Verhandlungsrunde

Die Budgetverhandlungen zwischen Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Vizekanzler Infrastrukturminister Hubert Gorbach wurden am Montag noch nicht abgeschlossen. Sie wurden nach vier Stunden unterbrochen und eine zweite Verhandlungsrunde vereinbart.

Vor allem im Bereich Forschung und Entwicklung müssten noch Details geklärt werden, berichtete Gorbach Montag gegenüber der APA. Die zweite Runde soll stattfinden, wenn Grasser die Gespräche mit den anderen Ministern geführt hat.

Gorbach - der den Auftakt für die heurigen Budgetverhandlungen machte - ist zwar bereit, im Verwaltungs- und Ermessensbereich zu sparen, nicht aber bei Forschung und Entwicklung sowie bei der Infrastruktur. "In diesen zwei Bereichen möchte ich nicht gespart wissen, wir dürfen im investiven Bereich auf keinen Fall zurückfallen". Er sei sich mit Grasser "im Grundtenor" auch einig gewesen, dass Forschung und Entwicklung ein wichtiger Bereich sei, wo man den erfolgreichen Weg sicherstellen wolle, "auch finanziell". Da müsse man aber nochmals "ins Detail" gehen, und dafür sei die zweite Runde anberaumt.

Die erste Runde sei "in Summe sehr konstruktiv und sachlich" verlaufen, berichtete Gorbach, "ich habe das Gefühl, wir sind beide ernsthaft bemüht, ein Budget zu erstellen, das herzeigbar ist und das auch den Regierungsabsichten entspricht". Mehr wollte er nicht sagen, auch seine konkreten Forderungen wollte er während der noch offenen Verhandlungen nicht nennen. (apa)