Israel: Trotz Likud-Ablehnung will Sharon die Bildung einer Koalition vorantreiben

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon will die Bildung einer neuen Koalition für einen Abzug aus dem Gazastreifen ungeachtet der Ablehnung seiner Likud-Partei vorantreiben. Die Abstimmungsniederlage bei einem Parteitag werde Verhandlungen und den Abzugsplan nicht beeinflussen, zitierte der israelische Rundfunk eine Erklärung aus dem Büro Sharons.

Sharon werde sich auch weiter um eine stabile Mehrheit im Parlament für seine Pläne bemühen.

Auch in seinen Bemühungen um eine neue Zusammensetzung seiner Regierungskoalition werde sich Sharon über das ablehnende Votum seiner Partei hinwegsetzen, hieß es am Donnerstag im Büro des Regierungschefs. "Der Ministerpräsident treibt den Rückzug und den diplomatischen Prozess weiter voran", erklärte Sharons Büro. "Er wird eine Lösung für das Problem finden. Er wird eine stabile Koalitionsregierung bilden."

Die konservative Likud-Partei Sharons hatte am Vorabend dessen Vorschlag zur Einbindung der Arbeiterpartei in die Regierung bei einer parteiinternen Abstimmung abgelehnt und Sharon damit eine weitere klare Niederlage bereitet. Dem amtlichen Ergebnis zufolge stimmte eine Mehrheit von 843 gegen 612 Likud-Delegierten für eine Resolution von Parteirebellen, die sich gegen eine große Koalition mit der sozialdemokratischen Arbeiterpartei von Shimon Peres aussprach.

Für den von Likud-Hardlinern abgelehnten Rückzug aus dem Gazastreifen benötigte der Ministerpräsident die Stimmen der Arbeiterpartei. Er hatte deshalb in seiner Partei um eine weit gefasste Vollmacht zu Koalitionsverhandlungen geworben. Sharon hatte jedoch bereits vor der Abstimmung angekündigt, dass er eine Ablehnung seines Vorschlages nicht als bindend betrachten werde.

Die Likud-Partei hatte den Abzugsplan bereits Anfang Mai in einer Urabstimmung abgelehnt. Das Vorhaben wurde im Juni zwar vom Kabinett gebilligt, doch dafür stiegen die ultrarechten Verbündeten aus der Regierung aus, und Sharon verlor seine Parlamentsmehrheit in der 120 Abggeordneten umfassenden Knesset.

Der umstrittene Abzugsplan sieht vor, bis Ende September 2005 etappenweise alle 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie vier kleinere im Westjordanland aufzulösen und die israelische Armee abzuziehen. Gleichzeitig sollen mehrere große Siedlungen im Westjordanland ausgebaut werden.

Experten zufolge könnte die Entwicklung im Likud zu einer Spaltung der Partei und Neuwahlen führen. Auf Neuwahlen bereitet sich indessen bereits die Arbeiterpartei nach der Absage des Likud an eine große Koalition vor, Die Türen für Koalitionsverhandlungen mit der regierenden Likud-Partei seien aber weiter offen, betonte der frühere Parteichef Amram Miznar am Donnerstag nach einer Sitzung.
(apa/red)