Deutscher Bundespräsident Köhler in Wien: "Blick nach Österreich richten"
- Reformen in Österreich & Deutschland im Mittelpunkt
- Arbeitstreffen mit Fischer und Schüssel am Programm
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Deutschlands Bundespräsident Horst Köhler in Wien. Bei seinem offiziellen Arbeitsbesuch traf Köhler mit seinem Amtskollegen Heinz Fischer und Bundeskanzler Schüssel zusammen. Zentrales Thema der Gespräche: Die Reformprozesse in Österreich und Deutschland.
Dabei könne man in Deutschland den Blick durchaus "nach Österreich richten", so Köhler nach seiner Unterredung mit Fischer vor der Presse. Das deutsche Staatsoberhaupt begründete dies damit, dass es in Österreich trotz ähnlicher Reformen keine Demonstrationen gebe.
Köhler betonte, man müsse "eine Balance zu finden" zwischen einer zu hohen Geschwindigkeit bei den Reformen, "die die Gesellschaft überfordert", und einer zu niedrigen Geschwindigkeit, bei der man gegenüber den Wettbewerbern "an Boden verliert". Die deutsche Arbeitsmarktreform Hartz IV bezeichnete Köhler als "in der Substanz richtig und wichtig", man müsse aber auch "genau hinhören, was die Menschen bewegt". Er habe mit Fischer auch darüber gesprochen, "was Sozialpartnerschaft heute bedeutet in einer Welt der Anpassungen".
Fischer zeigte sich bei der Pressekonferenz betroffen von den Protesten in Deutschland und sagte, er wünsche sich "ein Deutschland, wo Reformen stattfinden und gleichzeitig Stabilität gegeben ist". Er hoffe auf einen "möglichst breiten Konsens" beim nördlichen Nachbarn. Am Montag hatten dort an Protesten gegen Hartz IV 90.000 Menschen teilgenommen.
Die bilateralen Beziehungen wurden sowohl bei Köhlers Unterredung mit Fischer als auch bei dem Gespräch mit Schüssel als problemfrei charakterisiert. Wie Fischer vor der Presse sagte, habe zwischen ihm und Köhler auch in europäischen Fragen "ein Höchstmaß an Übereinstimmung" geherrscht. Köhler betonte, es sei im Interesse beider Länder, dass sich die EU-Erweiterung vom 1. Mai um zehn neue Mitglieder "gut vollzieht" und die "Zustimmung der Bevölkerung" finde. Mit Schüssel war sich das deutsche Staatsoberhaupt über die Wichtigkeit einer engen Zusammenarbeit mit den neuen EU-Mitgliedern aus Mittel- und Osteuropa einig, wie Schüssels Sprecherin Verena Nowotny mitteilte.
(apa/red)
