Pensionsharmonisierung: FPÖ verzichtet auf Volksabstimmung
- Scheibner: Mit ÖVP in Sachen Schwerarbeiter-Abschläge "in Detailfragen noch nicht einig"
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FP-Strache schließt eine Verschiebung nicht aus
Die FPÖ besteht nicht mehr auf einer Volksabstimmung über die Pensionsharmonisierung. FPÖ-Klubchef Herbert Scheibner erklärte Freitag in der "ZIB 2" auf die Frage, ob es jetzt keine Volksabstimmung geben werde, "so ist es". Außerdem sei eine Volksabstimmung "nicht zwingend" notwendig.
Die Differenzen mit der ÖVP in Sachen Schwerarbeiter-Abschläge sieht Scheibner nicht dramatisch. "Wir sind uns in Detailfragen noch nicht einig. Das ist nichts ungewöhnliches, wir sind zwei verschiedene Partien".
Die Situation der FPÖ generell sei "so negativ nicht", wie das manchmal dargestellt werde. Die Klausur habe gezeigt, dass man in den wichtigsten Fragen auch eine klare Linie festgelegt habe. (apa/red)
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