Gründet Haider eine neue Partei? Haubner
nimmt Drohungen ihres Bruders nicht ernst!
- Führen intensive Diskussion bei Schwerarbeiterregelung. Unterschiedliche Meinungen in ÖVP
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FPÖ-Obfrau Ursula Haubner nimmt die Drohung des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider nach einer Parteineugründung "nicht sehr ernst". In einem Interview meint sie, die FPÖ sei "auf gutem Weg und ich als Parteiobfrau leiste dazu meinen Beitrag". Was die Schwerarbeiterregelung betrifft, ortet sie einerseits eine intensive Diskussion in der FPÖ und andererseits "unterschiedliche Meinungen in der ÖVP".
Zum Thema Parteineugründung sagte Haubner, sie brauche ihren Bruder Haider nicht zurecht zu weisen. "Eines der vielen Sommerlochthemen ist auch die Neugründung von Parteien. In den letzten Wochen hat es medial drei Neugründungen gegeben, ich nehme das nicht sehr ernst". Wenn sich Haider in der Partei zu Wort melde, stehe dahinter der Wunsch nach Verbesserung und das sei auch ihr Ziel, so die FPÖ-Chefin. Sie selbst fühle sich jedenfalls nicht als Zwischenlösung für die FPÖ.
Pensionsharmonisierung: "Eckpunkte richtig gut"
Was die Pensionsharmonisierung betrifft, sieht Haubner eine grundsätzliche Einigung. Sie verwahre sich daher auch gegen das Wort Theaterdonner. Die Eckpunkte seien richtig und gut, "wichtig ist nun, verschiedene Inhalte genauer zu definieren, zum Beispiel die Schwerarbeiterregelung". Ob es fair sei, diese pro Jahr auf fünf Prozent der Neupensionisten zu beschränken, beantwortet die FPÖ-Chefin damit, dass dies von Experten als Richtlinie vorgegeben worden sei. Die Politik müsse entscheiden, ob sie das will. "Ich denke, in der politischen Diskussion muss es immer Bewegung geben", deutet Haubner eine Änderung an.
Kritik an Wehrdienstverkürzung ab 2006
Neuerlich Kritik gibt es am Plan der ÖVP, den Wehrdienst ab 2006 auf sechs Monate zu verkürzen. "Ich halte es nicht für richtig, ein Datum zu nennen, aber nicht zu wissen, wie der Weg dorthin ist". Die FPÖ erwarte sich von Verteidigungsminister Günther Platter ein Konzept. Der von Kanzler Wolfgang Schüssel genannte Termin könnte laut Haubner "ein Wahlzuckerl sein". (apa)
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