Ohne Pass in die Schweiz? 2006/07 sollen Grenzkontrollen in Vorarlberg wegfallen

Das grenzenlose Europa rückt näher! Schon 2006/07 könnte in Vorarlberg die Kontrollen an der Grenze zur Schweiz wegfallen, streben die Eidgenossen doch den Schengen-Beitritt an.

Föderalismus, Wirtschaft, Schengen und die Finanzhoheit der Schweizer Kantone waren Hauptgesprächsthemen beim Vorarlberg-Besuch des Schweizer Ständeratspräsidenten, Fritz Schiesser. Wie die Landeskorrespondenz am Mittwoch mitteilte, traf Schiesser mit Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) und Bundesratsvizepräsident Jürgen Weiss (V) im Landhaus zusammen. Die enge wirtschaftliche Verflechtung mit der Schweiz und die stärkere Anbindung der Eidgenossenschaft an die EU (Stichwort: Schengen) standen im Mittelpunkt.

Zum geplanten Beitritt der Schweiz zum Schengen-Abkommen wurde bekannt, dass voraussichtlich Ende 2006 oder Anfang 2007 die Grenzkontrollen an der Vorarlberger Grenze wegfallen sollen. Die Schweiz ist nach Deutschland der zweitwichtigste Handelspartner Vorarlbergs: 2003 wurden Waren und Güter im Wert von 736 Mill. Euro exportiert. Mit der stand auch ein Finanz-Thema auf der Tagesordnung.

Fritz Schiesser aus dem Kanton Glarus ist 2003 und 2004 Präsident des Ständerats. Der Ständerat ist die "Länderkammer" des schweizerischen Parlaments. Er setzt sich aus 46 Vertretern der Kantone zusammen. Jeder Kanton wählt zwei, die Kantone Obwalden, Nidwalden, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Appenzell-Außerrhoden und Appenzell-Innerrhoden einen Vertreter. Zürich mit über einer Million Einwohnern wählt ebenso zwei Vertreter wie der Kanton Uri.
(apa/red)