Nach Koalitionskrise in Italien: Berlusconi plant Regierungsumbildung nach Sommerpause

Nach der Koalitionskrise, die ihn in den vergangenen Wochen in Atem gehalten hat, plant der italienische Premierminister Silvio Berlusconi nach der Sommerpause eine Regierungsumbildung. In einem Interview mit der römischen Tageszeitung "La Repubblica" sagte Berlusconi, dass im September die Bedingungen für eine Umbildung seines seit drei Jahren amtierenden Kabinetts vorhanden wären.

"In allen Parteien der Koalition besteht das Bewusstsein, dass uns wichtige Wahltermine bevorstehen, die von uns Zusammenhalt erfordern. Ich denke, dass die Spannungen jetzt wirklich zu Ende sind", meinte der Regierungschef. Er bezog sich auf die Regional- und Kommunalwahlen im kommenden Jahr und auf die Parlamentswahlen 2006, von denen er sich die Wiederwahl erhofft.

Anlass für die Regierungsumbildung sollte die Demission von Europaminister Rocco Buttiglione sein, der als italienischer EU-Kommissar nach Brüssel ziehen wird. Indiskretionen zufolge soll er durch seinen Kollegen der christdemokratischen Regierungspartei UDC, Mario Baccini, ersetzt werden. Die UDC, die bei den letzten EU- und Kommunalwahlen ihre Stimmen auf sechs Prozent verdoppelt hatte, beansprucht eine stärkere Rolle im Kabinett Berlusconi.

Ministerwechsel beschäftigen Berlusconi dieser Tage sehr. Vor drei Wochen hatte der Premier den zurückgetretenen Wirtschaftsminister Giulio Tremonti durch den parteiunabhängigen Wirtschaftsexperten Domenico Siniscalco ersetzt. Vor zwei Wochen war Reformenminister Umberto Bossi zurückgetreten, den der Regierungschef durch den Lega-Politiker Roberto Calderoli ersetzt hat.

Der Regierungschef versicherte, er wolle auch für eine Bewältigung der Spannungen arbeiten, die in der Koalition um das Thema Föderalismus aufgetreten waren. Ein umstrittenes Reformenpaket, das unter anderem die Föderalisierung Italiens beinhaltet, soll im September vom Parlament verabschiedet werden.

Die rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord, für die der Föderalismus der Hauptpunkt im politischen Programm ist, hatte mit einem Austritt aus der Regierungskoalition gedroht, sollte Berlusconi ihr Anliegen einer Föderalisierung Italiens nicht unterstützen. Zugleich will sich Berlusconi für die Wiedereinführung des 1993 abgeschafften Verhältniswahlrechts einsetzen, wie es einige seiner Koalitionspartner fordern.(apa/red)