USA contra Israel: Ausbaupläne für Siedlungen im Westjordanland abgelehnt

Die israelischen Pläne zum Bau von weiteren 600 Wohneinheiten für Siedler im besetzten Westjordanland sind bei der US-Regierung auf entschiedene Ablehnung gestoßen. Israel müsse sich an die eingegangenen Verpflichtungen und an die Vorgaben des internationalen Friedens-Fahrplans halten, erklärte das amerikanische Außenministerium am Montagabend in Washington.

Zuvor war bekannt geworden, dass das israelische Verteidigungsministerium den Bau von zusätzlichen 600 Wohneinheiten für mehr als 2000 Menschen in der Siedlung Maale Adumim zwischen Jerusalem und Jericho genehmigt hat. In der Siedlung leben derzeit rund 28.000 Menschen. Die Entscheidung sei bereits vor zwei Monaten gefallen, aber geheim gehalten worden, um internationale Kritik zu vermeiden, berichtete die israelische Tageszeitung "Maariv" am Montag.

Die vom so genannten Nahost-Quartett - USA, UNO, EU, Russland - ausgearbeitete Roadmap setze die "Beendigung aller Siedlungsaktivitäten" voraus, betonte der amerikanische Vize- Außenamtssprecher Adam Ereli, ohne Israel direkt zu kritisieren. Die US-Regierung habe Israels Premier Sharon die Bedeutung der Achtung der Prinzipien des Nahost-Friedensfahrplanes dargelegt.

Auch das britische Außenministerium zeigte sich "sehr besorgt" über die israelischen Siedlungspläne und rief die Regierung von Premier Sharon auf, sich an den geforderten Siedlungsstopp zu halten. Nach den Bestimmungen der Roadmap müsste Israel alle seit dem Amtsantritt Sharons im Jahr 2001 gebauten Siedlungen auflösen. Auch die behördlich nicht genehmigten Siedler-"Außenposten" im Westjordanland werden nach Angaben der israelischen Friedensbewegung "Shalom Ahshav" (Peace now) weiter ausgebaut.

(apa)