Regierungsumbildung in Frankreich? Premier Raffarin steht vor dem Rücktritt

Frankreichs Premierminister Jean-Pierre Raffarin (UMP) soll die Absicht haben, nach den Senats-Teilwahlen im kommenden September von seinem Amt zurückzutreten. Das erklärte der UDF-Abgeordnete Bernard Debré, Bruder des Präsidenten der Nationalversammlung Jean-Louis Debré (UMP), gegenüber der Tageszeitung "Le Parisien" (Montag-Ausgabe). "Wie viele andere denke ich, dass es nach dieser Wahl eine tief greifende Regierungsumbildung mit einen neuen Premierminister geben wird", betonte Bernard Debré, der sich für einen "neuen Elan" aussprach. Der UDF-Politiker hat bereits angekündigt, dass er 2007 für das Amt des Pariser Bürgermeisters kandidieren wird.

Raffarin hatte kürzlich gemeint, er wolle noch bis zum Referendum über die EU-Verfassung im nächsten Jahr im Amt bleiben. Er habe sich selbst als "Frist" gesetzt, die Debatte über die europäische Verfassung zu einem guten Abschluss zu bringen, sagte der seit Mai 2002 amtierende Regierungschef. Staatspräsident Jacques Chirac plant im Herbst 2005 eine Volksabstimmung über die Europäische Verfassung. Chiracs zweite Amtszeit läuft noch bis 2007. Dann endet auch die Legislaturperiode der Nationalversammlung, in der seine bürgerlich-konservative Partei UMP ("Union für eine Volksbewegung") über die absolute Mehrheit verfügt.

Französische Premierminister bleiben in der Regel kaum mehr als drei Jahre im Amt. Ausnahmen sind Georges Pompidou (1962-68), Raymond Barre (1976-81) und Lionel Jospin (1997-2002).

(apa)