Hoffnung für die Weltwirtschaft: Einigung in WTO über Liberalisierung des Handels
- 147 Mitgliedsländer stimmen Rahmenabkommen zu
- WTO-Chef Panitchpakdi: "Ein historischer Augenblick"
Nach fünftägigem Verhandlungsmarathon sind die WTO-Gespräche über eine weitere Liberalisierung des Welthandels in Genf in der Nacht zum Sonntag mit einer historischen Einigung zu Ende gegangen. Das von Vertretern aus 147 reichen und armen Ländern in Genf verabschiedete Rahmenabkommen sieht einen Abbau von Milliarden schweren Agrarsubventionen und eine weiter gehende Öffnung der Weltmärkte für Industriegüter vor. Die Abschlussverhandlungen sollten in einer Sitzung am Sonntag formal aufgenommen werden.
Mit dem Rahmenabkommen werden zugleich wesentliche Richtlinien festgelegt für die künftigen Verhandlungen im Rahmen der so genannte Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO), die seit dem Scheitern der Ministerrunde in Cancun (Mexiko) im vergangenen September nicht von der Stelle gekommen ist. Ein erfolgreicher Abschluss der Runde könnte der Weltwirtschaft nach Einschätzung von Experten Milliarden Dollar zufließen lassen.
Politiker und Wirtschaftsvertreter verschiedener Länder hatten in den vergangenen Tagen wiederholt gewarnt, ein Misserfolg in Genf würde die Bemühungen über einen freieren Welthandel erneut verzögern. Die Weltwirtschaft könnte dann nicht die zusätzlichen Wachstumsimpulse von der WTO erhalten, wie man sie erhoffe.
WTO-Chef: "Ein historischer Augenblick"
"Besser spät als nie", sagte WTO-Sprecher Keith Rockwell vor Journalisten nach dem Abschluss der Beratungen. "Das ist ein historischer Augenblick für diese Organisation", freute sich WTO-Chef Supachai Panitchpakdi. "Das ist der Anfang vom Ende der (Agrar-)Subventionen. Als erstes werden die Export-Subventionen fallen", sagte der brasilianische Außenminister Celso Amorim.
Brasilien gehört wie Indien zur Gruppe der 20 Entwicklungs- und Schwellenländer (G20), die damals in Cancun mit ihren massiven Vorwürfen gegen die reichen Industrieländer und ihre Subventionspolitik wesentlich zum Scheitern beigetragen hatten.
Zustimmung zur Eliminierung der Exportsubventionen
Nach intensiven Verhandlungen stimmten die Vertreter der Industriestaaten, darunter die USA, die EU und Japan, nun aber einer Eliminierung der Exportsubventionen im Grundsatz zu. Ein Datum dafür wurde jedoch noch nicht festgelegt.
Eine Einigung für den Agrarsektor hatte schließlich den Weg für eine ähnliche Verständigung bei den Industrie-Produkten und für Entwicklungsfragen bereitet. Dies hatte die WTO als Basis für die vorgesehenen, detaillierteren Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde verlangt. (apa/red)
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