Arnie setzt sich durch: Schwarzenegger gelingt Einigung über kalifornisches Budget

Nach wochenlangen erbitterten Debatten haben sich der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger und die Abgeordneten des US-Bundesstaates auf einen Haushalt geeinigt. "Wir haben hart verhandelt und uns geeinigt", sagte Schwarzenegger in der Nacht zum Dienstag. Der nun aufgestellte Haushaltsplan im Volumen von 103 Milliarden Dollar (84,7 Mrd. Euro) werde von den Republikanern und Demokraten gemeinsam getragen.

In dem bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA sollen danach die Steuern nicht erhöht und die Gebühren auf niedrigem Niveau gehalten werden. Der Haushalt gilt rückwirkend ab dem 1. Juli. Der im vergangenen Herbst zum Gouverneur gewählte ehemalige Hollywood-Star hatte im Wahlkampf versprochen, im Gegensatz zu den vergangenen Jahren pünktlich einen Haushalt aufzustellen.

Nachdem dies in den Verhandlungen nicht gelungen war, hatte der "Terminator"-Darsteller die demokratische Abgeordneten als mädchenhaft verspottet. Zu der Einigung sagte der Chef der Demokraten im kalifornischen Senat, John Burton: "Wir mussten alle Dingen zustimmen, die wir nicht mögen."

Strittige Punkte über die Finanzierung der Kommunalverwaltungen konnten ausgeräumt und eine drohende Blockade öffentlicher Gelder vermieden werden. Am Mittwoch oder Donnerstag muss das kalifornische Parlament dem nun vorliegenden Kompromiss noch zustimmen.

Der aus Österreich stammende Schwarzenegger hatte im vergangenen Jahr die Nachfolge des durch eine Volksabstimmung abgewählten demokratischen Gouverneurs Gray Davis angetreten. Dieser war wegen eines hohen Haushaltsdefizits in die Kritik geraten. Kalifornien gehört zu den sechs größten Volkswirtschaften der Welt. (apa)