Blutvergießen in Afrika: EU droht dem Sudan mit strengen UNO-Sanktionen

Die EU hat die Vereinten Nationen zur Verhängung von Sanktionen gegenüber dem Sudan aufgefordert, wenn die die dortige Regierung weiterhin nicht gegen verbündete Milizen vorgeht. Angesichts der nicht zufrieden stellenden Zusammenarbeit ruft die EU die UNO zur Annahme einer Resolution auf, "mit der Aussicht auf weitere Aktionen, einschließlich der Verhängung von Sanktionen, falls die Regierung des Sudan nicht sofort ihre Verpflichtungen erfüllt", heißt es in einer von den EU-Außenministern angenommenen Erklärung.

Die EU-Außenminister betonten zwar, dass sich der Zugang für Hilfsorganisationen in die Krisenregion Darfur teilweise verbessert habe. Das sudanesische Regime habe aber die anderen Anfang Juli gemachten Verpflichtungen noch nicht umgesetzt. "Es gibt keinen Hinweis darauf, dass die Regierung des Sudan wirkliche und überprüfbare Schritte gesetzt hat, um die bewaffneten Milzen, einschließlich der Janjaweed, zu entwaffnen und zu neutralisieren", kritisieren die EU-Außenminister. Berichte, wonach Milizionäre in die Armee integriert wurden, seien Besorgnis erregend.

Es gebe zudem keine Anzeichen, dass sich die Lage der Zivilbevölkerung verbessert habe, heißt es in der Erklärung der EU. "Trotz aller gegenteiligen Ankündigungen der Regierung des Sudan, gibt es weiterhin Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen durch die bewaffneten Milizen, darunter die Janjaweed, wie etwa die systematische Vergewaltigung von Frauen." Die EU forderte die Konfliktparteien erneut zu direkten Verhandlungen auf.

Der niederländische Außenminister und EU-Ratsvorsitzende Bernard Bot deutete an, dass die EU mit weiteren Aktionen bis zum Auslaufen der Vereinbarung zwischen UNO-Generalsekretär Kofi Annan und der sudanesischen Regierungen abwarten werde. Die Frist dazu läuft Anfang Oktober ab. Die EU werde die Situation auch während der Sommerpause sehr aufmerksam verfolgen, sagte Bot. Die sudanesische Regierung wisse ganz genau, dass ihr ansonsten Sanktionen unverzüglich drohten.

Den Angriffen arabischer Milizen und Regierungssoldaten auf die Bevölkerung in Darfur sind Schätzungen zufolge bereits Zehntausende Menschen zum Opfer gefallen. Rund eine Million Menschen sind auf der Flucht. Die USA haben der UNO bereits einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der Sanktionen gegen das Regime in Khartum vorsieht. (apa/red)