Neuer Job für Hans Peter Martin: Spesenaufdecker kontrolliert EU-Budget!

Hans Peter Martin hat einen neuen Job in der EU! Der selbsternannte Spesenaufdecker kontrolliert das EU-Budget! Laut seinen eigenen Angaben wird der fraktionslose österreichische EU-Abgeordnete im neuen Europaparlament im Haushaltskontrollausschuss vertreten sein.

Wie Martin am Mittwoch in einer Aussendung mitteilte, wird er weiters Vollmitglied im Wirtschaftsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss sein.

Martins Kollegin, die ehemalige ORF-Kulturmoderatorin Karin Resetarits, wird laut Aussendung Mitglied im Kulturausschuss und stellvertretendes Mitglied im Landwirtschafts- und Frauenausschuss. "Das ist mehr als wir in jeder Fraktion hätten erreichen können", so Martin. "Damit ist die Grundlage für echte Kontrollarbeit gelegt."

Im Haushaltskontrollausschuss wird Martin neben seinem früheren sozialdemokratischen Fraktionskollegen Herbert Bösch sitzen, der wegen des gegen Martin erhobenen Vorwurfs angeblicher Unterschriftenfälschung die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF eingeschalten hat. Martin hatte am Dienstag in Straßburg erklärt, die Anschuldigungen seien von einem zuständigen Parlamentsbeamten geprüft und nicht bestätigt worden. Martin beschuldigte den SPÖ-Europaabgeordneten Bösch der versuchten Wahlmanipulation wegen der Veröffentlichung der Vorwürfe wenige Tage vor der EU-Wahl im Juni.

Trotz seiner Fraktionslosigkeit ist Martin um Zusammenarbeit mit den EU-Gegnern im neuen Europaparlament bemüht. Er werde am Mittwochabend erster Gast in der neuen EU-kritischen Fraktion "Unabhängigkeit und Demokratie" sein, teilte er laut Aussendung mit. Ziel sei es, "Felder der Zusammenarbeit abzustecken", etwa bei der Vorbereitung von Volksabstimmungen zur EU-Verfassung.

Eines der Hauptziele der EU-kritischen Fraktion ist die Ablehnung der europäischen Verfassung, über die in einigen EU-Ländern Volksabstimmungen geplant sind. In der Fraktion sind auch die britische "UK Independence Party" und die "Liga polnischer Familien" vertreten, die einen Austritt aus der EU fordern. Der Fraktionsvorsitzende und dänische EU-Kritker Jens Peter Bonde hatte sich zwar für eine Zusammenarbeit mit Martin ausgesprochen, dieser hatte jedoch vor allem wegen der britischen EU-Gegner Vorbehalte dagegen geäußert. (apa)