Mölzer im EU-Parlament: Kommt die erste Fraktion von Rechtsparteien?

In Parlamentskreisen hieß es, die Bildung eine Fraktion rechtsgerichteter Parteien sei möglich. In einer solchen Gruppe wären die rechtsextreme Front National von Jean- Marie Le Pen mit sieben Abgeordneten und die polnische Samoobrona von Andrzej Lepper mit sechs Sitzen die größten Parteien. Wenige Stunden später hieß es, dass es zwischen den beiden großen Rechts-Gruppen Unstimmigkeiten gäbe.

Laut FPÖ-EU-Abgeordnetem Mölzer werde die Rechte Fraktion "eher nicht" zu Stande kommen. Grund dafür sei, dass die populistische polnische Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) nicht mit der rechtsextremen französischen Front National arbeiten wolle.

Derzeit sei noch eine Sitzung verschiedener fraktionsloser rechtsgerichteter Gruppierungen im Gang, an der er aber gar nicht mehr teilnehme, sagte Mölzer. Er werde auf jeden Fall informell mit rechten Parteien wie dem belgischen Vlaams Blok kooperieren, sich aber bei nationalen Interessen auch mit österreichischen Abgeordneten koordinieren, betonte der freiheitliche EU-Abgeordnete. Eine Einladung zu einer "offenen Gruppe" werde er immer annehmen, alles andere müsste man sich konkret ansehen, so Mölzer.

Die Einladung zu Verhandlungen war nach Angaben Mölzers von der italienischen Lega Nord von Umberto Bossi ausgegangen. Daneben war auch eine Beteiligung des belgischen rechtsextremen Vlaams Blok (drei Sitze), der italienischen "Alternativa Sociale" der Duce-Enkelin Alessandra Mussolini (ein Sitz) sowie von einem weiteren italienischen und britischen Abgeordneten erwogen worden. Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 19 Europa-Parlamentarier aus fünf verschiedenen Ländern erforderlich. (apa)