Italien findet keine Ruhe: Umberto Bossi tritt aus der Regierung Berlusconi aus!

Der italienische Reformenminister und Chef der rechtspopulistischen Lega Nord, Umberto Bossi, tritt aus der Regierung von Silvio Berlusconi aus. Dies wurde am Montag von der Lega-Spitze bekannt gegeben, die in Mailand tagte. Der 62-jährige Bossi trat auch als Deputierter in der römischen Abgeordnetenkammer zurück. Als Nachfolger will Bossi seinen Vertrauensmann Roberto Calderoli. Zudem will die Lega das Reformenministerium unbedingt behalten.

Nach dem Rücktritt von Wirtschaftsminister Giulio Tremonti am 3. Juli trat am Montag mit Bossi schon wieder ein Kabinetts-Mitglied die Mitte-Rechts-Regierung in Rom.

Zur Entscheidung Bossis hätten "persönliche Überlegungen" und "medizinische Gründe" geführt, sagte der Lega- Spitzenpolitiker Francesco Speroni. Der 62-jährige Politiker hatte am 11. März eine schwere Herzattacke erlitten und liegt seitdem im Krankenhaus. Er war drei Wochen lang im Koma gelegen, seit einem Monat unterzieht er sich im Krankenhaus von Lugano einer Rehabilitationstherapie. Wegen Herzproblemen musste Bossi vergangene Woche auf die Intensivstation in Lugano gebracht werden.

Lega Nord bleibt in der Regierung
Bossis Beschluss hat vorerst keine Regierungskrise zur Folge. Die Lega Nord wird auch nach dem Austritt seines Parteichefs Umberto Bossi aus dem Kabinett im Koalitionsbündnis bleiben. "Bossi hat beschlossen, sein Wort zu halten und die Regierung nicht zu stürzen", hieß es in einer Presseaussendung der Lega Nord am Montag. Die beiden Vertreter der Lega Nord in der Regierung, Justizminister Roberto Castelli und Arbeitsminister Roberto Maroni, werden daher ihre Posten im Kabinett behalten, hieß es.

"Wir bleiben in der Koalition, auch wenn uns die Bündnispartner verraten haben", hieß es in der Aussendung in Anspielung auf den Versuch der christdemokratischen UDC, die föderalistische Reform der Lega Nord zu verwässern. Über das Föderalismus-Paket, gegen das sich die UDC stemmt, wird im September im Parlament abgestimmt.

Wackelige Regierung weiter geschwächt
Der Austritt Bossis ist ein harter Schlag für Berlusconi. Erst am Samstag hatte der Regierungschef Bossi im Krankenhaus von Lugano besucht, um ihn zu überreden, nicht aus der Regierung auszutreten. Noch unklar ist, wer den Posten des Reformenministers übernehmen wird. Indiskretionen zufolge könnte Berlusconi das Ministerium interimistisch leiten oder einen Spitzenvertreter der Lega Nord wie den Vizepräsidenten des Senats, Roberto Calderoli, zum Nachfolger Bossis ernennen. Berlusconi würde auf diese Weise versuchen, den Unmut der Lega wegen der Verzögerung bei der Umsetzung der föderalistischen Reform einzudämmen und seine geschwächte Koalition zu retten.

Niemand kann in Rom leugnen, dass der Abschied des Lega-Chefs die bereits wackelige Regierung Berlusconi noch mehr schwächt. Erst am Freitag hatte Berlusconi mit der Ernennung von Domenico Siniscalco als Nachfolger Tremontis die Spannungen mit der christdemokratischen UDC geglättet. Seit seinen starken Stimmenverlusten bei den EU- und Kommunalwahlen in Juni sind Turbulenzen in der Regierungskoalition an der Tagesordnung.

"Bossis Austritt aus der Regierung beweist, dass diese Koalition am Ende ist. Nach den Wahlen ist Berlusconi in seinem eigenen Bündnis durchaus geschwächt. Für das Wohl des Landes sollte er endlich zurücktreten und vorgezogenen Parlamentswahlen den Weg ebnen." Dies forderte der Chef der oppositionellen Italienischen Kommunisten (PDCI), Oliviero Diliberto. (apa/red)