Barroso-Nachfolge: Pedro Santana Lopes ist nun offiziell neuer Regierungschef

Jetzt ist die Barroso-Nachfolge in Portugal offiziell geregelt. Lissabons populistischer Bürgermeister Pedro Santana Lopes ist von Staatspräsident Sampaio offiziell mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden.

Der 48-jährige Konservative wird Nachfolger von Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso, der an die Spitze der EU-Kommission wechselt. Noch diese Woche will Santana Lopes sein Kabinett vorstellen. Am 20. Juli soll er vereidigt werden.

Bei einem Treffen mit Sampaio erläuterte Santana Lopes am Montag sein Regierungsprogramm. Neuwahlen - wie von der linken Opposition gefordert - hatte der Sozialist Sampaio ausgeschlossen. Er forderte Santana Lopes aber auf, den strikten Sparkurs in Portugal sowie die gemäßigte Linie Barrosos fortzuführen. Andernfalls drohte er, das Parlament doch noch aufzulösen und vorgezogene Wahlen anzusetzen.

"Ich werde jetzt mit den nötigen Gesprächen zur Bildung einer neuen Regierung beginnen", sagte Santana Lopes am Abend nach einem 40-minütigen Gespräch mit Präsident Sampaio, dessen Büro die Nominierung offiziell bekannt gab. Santana Lopes ist auch von den regierenden konservativen Sozialdemokraten als Nachfolger Barrosos ins Amt des Parteichefs gewählt worden. Er hat zugesagt, den Spar- und Reformkurs Barrosos fortzusetzen, um das Defizit des Landes zu senken, das 2001 die Obergrenze der Europäischen Union (EU) von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) überschritten hatte.
(apa/red)