Montag, 12. Juli 2004

Große Koalition in Israel? Arbeiterpartei stimmt Gesprächen mit Likud-Block zu

  • In beiden Parteien formiert sich aber bereits Widerstand
  • Sperrwall: Israel plant neuen Verlauf

Die israelische Arbeiterpartei hat das Angebot von Premier Sharon zu Koalitionsgesprächen angenommen. Die Parteispitze stimmte der Aufnahme von Verhandlungen am Dienstag mit großer Mehrheit zu, erklärte Führungsmitglied Abraham Shokhat. Man habe sich für diesen Schritt ausgesprochen, nachdem Parteichef Peres einen Zeitplan für den Rückzug aus dem Gazastreifen erhoben habe.

Sowohl in der Arbeiterpartei als auch in Sharons Likud-Block formiert sich allerdings Widerstand gegen eine große Koalition. Nach dem Angebot an die Arbeiterpartei forderte Sharon zudem offenbar auch zwei religiöse Parteien zu entsprechenden Verhandlungen auf. Der Regierungschef sei auf die ultraorthodoxen Parteien Shas und Vereinigtes Thora-Judentum zugegangen, verlautete in Jerusalem. Das Angebot des Likud-Politikers sei eine Warnung an die Arbeiterpartei, bei Koalitionsverhandlungen keine überzogenen Forderungen zu stellen.

Knapp zwei Wochen nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs des Landes begann Israel unterdessen damit, einen neuen Verlauf der Sperranlage im Westjordanland zu planen. Dem Verteidigungsministerium sollten noch in dieser Woche drei Vorschläge für eine alternative Route vorgelegt werden, verlautete aus Sicherheitskreisen. Am 30. Juni hatten die Obersten Richter in Jerusalem gefordert, den Verlauf eines Teilstücks des Walls zu ändern.

Betroffen von den Änderungen seien die Teile der Sperranlage, die sich noch in der Planung befänden, teilten die Gewährsleute mit. Ein Viertel der Anlage, die einmal eine Strecke von 685 Kilometern umfassen soll, ist bereits fertig gestellt. Die neue Route solle deutlich näher an israelischem Gebiet verlaufen und Palästinensern nicht den Zugang zu Feldern und Schulen verwehren.

(apa)

12.7.2004 09:47