Van der Bellen sieht Blau "am Abgrund": FPÖ nicht mehr in der nächsten Regierung

Nach den nächsten Nationalratswahlen "gibt es im Prinzip zwei Möglichkeiten, entweder eine Große Koalition von Schwarz und Rot oder eine grüne Regierungsbeteiligung". Der Grüne Bundessprecher Van der Bellen glaubt angesichts fortwährender Turbulenzen in der Regierung, dass die schwarz-blaue Koalition nicht mehr Tritt fasst, doch "werden ÖVP und FPÖ versuchen, das auszusitzen".

Obwohl die FPÖ "am Abgrund steht", wollten beide Koalitionsparteien keine Neuwahlen. Für die Grünen gehe es jedenfalls darum, "Schritt für Schritt" das Ziel, dritte Kraft zu sein, umzusetzen. Wenn man sich die Urnengänge der letzten zwölf Monate ansehe, ergebe sich ein klares Bild.

"Die SPÖ gewinnt bei den meisten Wahlen, danach gibt's eine Führungsdiskussion und Irritation. Die ÖVP verliert bei fast allen Wahlen, danach gibt's zwar keine Obmanndiskussion, aber die Verunsicherung wird immer größer. Bei der FPÖ gibt es sowieso Niederlagen und danach eine Führungsdiskussion und permanente Orientierungslosigkeit. Die Grünen dagegen gewinnen alle Wahlen, es gibt keine Führungsdiskussion und die Partei ist stabil", so Van der Bellen.

Das Motto der Koalition laute derzeit offenbar "durchstarten und aussitzen". Die neuen Schwierigkeiten gebe es ja schon wieder bei der Pensionsharmonisierung und der Schwerarbeiterregelung. So falle der Kärntner Landeshauptmann Haider seiner Schwester und FPÖ-Chefin Haubner in den Rücken.

Van der Bellen betonte, die Notwendigkeit der Harmonisierung werde von den Grünen keineswegs bestritten. Denn "das Wechseln zwischen Positionen und Berufen soll nicht vom Pensionsrecht behindert werden. Und das ist derzeit eindeutig der Fall. Völlig jenseits fiskalischer Fragen ist das nicht gelöst." Außerdem müsse man kritisieren, dass Länder und Gemeinden bei der Harmonisierung draußen gelassen worden seien. (apa)