SPÖ appelliert an Schüssel: Darabos fordert "neuen Anlauf" bei Pensionen
- Auf Basis des von der SP vorgelegten Fairness-Prinzips
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SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos appellierte an Kanzler Wolfgang Schüssel (V), einen "neuen Anlauf" für ein gerechtes Pensionsmodell zu unternehmen: "Wir sind sehr gerne bereit, unsere soziale Kompetenz einzubringen", so Darabos im SPÖ-Pressedienst.
Darabos: "Das von der SPÖ vorgelegte Modell der Fairness-Pension wäre sozial gerecht und finanzierbar, würde alle Berufsgruppen gleich behandeln, Schwerarbeitern keine Abschläge aufbrummen und überfallsartige Kürzungen vermeiden. Auf dieser Basis sollte ein neuer, diesmal aber gemeinsamer, Versuch unternommen werden, um für die Menschen in Österreich eine optimale Lösung zu erreichen." Voraussetzung wäre eine Aufhebung der Pensionskürzungsreform des Jahres 2003.
Derzeit zeichne sich wieder das "alte Spiel" ab: Die Regierung lege im Alleingang ein Konzept vor. Die SPÖ enttarne es - durch Beispiele belegt - als ungerecht. "Nach einer Schrecksekunde schließen sich FPÖ-Politiker und Abgeordnete der ÖVP, vor allem des ÖAAB, dieser Kritik an. Gegen den Kanzler wird mit schweren Geschützen aufgefahren, Junktimierungen werden ausgesprochen. Die Regierung bewegt sich allerdings keinen Millimeter und am Ende wird das beschlossen, was die Regierung immer wollte - und zwar mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ", so der SPÖ-Kritik. (apa/red)
