Wer wird österreichischer EU-Kommissar? Fischler verlangt rasche Nominierung

EU-Agrarkommissar Franz Fischler hat die österreichische Bundesregierung dazu aufgefordert, schnell einen Kandidaten für das Amt des nächsten EU-Kommissars zu nominieren. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass bereits "implizit Portfolios vergeben werden" und Österreich keine Auswahl mehr habe, warnte Fischler am Montagabend im Gespräch mit österreichischen Journalisten in Brüssel.

Eine Entscheidung sollte noch "diese oder nächste Woche" fallen. Eine Nominierung Ende des Monats wäre dagegen "eher zu spät", sagte der EU-Kommissar.

Fischler verwies auf die Abstimmung de EU-Parlaments über den designierten künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Durao Barroso am 22. Juli in Straßburg. Nach dem Votum der Europa-Parlamentarier würden voraussichtlich viele derzeit in Spekulationen genannte Kandidaten offiziell aufgestellt. "Je früher man da mit dem Präsidenten Kontakt aufnimmt, desto besser", riet Fischler der Bundesregierung.

Ressortverteilung "völlig offen"
"Völlig offen" ist nach Worten Fischlers die Aufteilung der Ressorts in der neuen EU-Kommission, die am 1. November ihre Arbeit aufnimmt. Dies sei Aufgabe des künftigen Kommissionspräsidenten, ebenso wie die Neustrukturierung der EU-Kommission. Auch, ob die zehn Kommissionsmitglieder aus den neuen EU-Staaten erneut nominiert werden, ist laut Fischler nicht entschieden. Kritik übte Fischler daran, dass viele EU-Staaten bereits jetzt Anspruch auf ein bestimmtes Ressort geltend machen. "Man sollte öffentliche Zurufe einstellen."

So will Deutschland den bisherigen EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen als "Superkommissar" für Wirtschafts- und Industriepolitik durchsetzen. Frankreich fordert laut Medienberichten den künftigen Wettbewerbskommissar und Großbritannien hat ein Auge auf den Posten des Binnenmarktkommissars.
(apa/red)