Nachfolger von Barroso: Santana Lopes wird neuer Ministerpräsident Portugals

Lissabons Bürgermeister Pedro Santana Lopes ist von der konservativen Sozialdemokratischen Partei (PSD) offiziell als neuer Ministerpräsident Portugals vorgeschlagen worden. Im PSD- Nationalrat, dem höchsten Gremium zwischen den Parteitagen, erhielt er 105 Stimmen bei 2 Enthaltungen, meldete am Sonntagabend die Nachrichtenagentur Lusa.

An diesem Montag will Staatspräsident Jorge Sampaio den 48-jährigen Populisten formell mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen.

Santana Lopes ist der Nachfolger von Jose Manuel Durao Barroso, der im Herbst neuer Präsident der Europäischen Kommission werden soll.

Lopes kündigte eine Politik der Kontinuität an. Er werde das Programm fortsetzen, mit dem Barroso im April 2002 als Ministerpräsident angetreten war, zitierte ihn laut Lusa ein Parteifreund. Angesichts der Vorbehalte gegen seine Person habe er seine Partei um ein Vertrauensvotum gebeten. Lopes Berufung gilt als umstritten. Dem 48-Jährigen wird Populismus und Unbeständigkeit vorgeworfen.

Portugals Präsident Jorge Sampaio hatte sich am Freitag gegen die Ausrufung von Neuwahlen und für eine Fortsetzung der sozialdemokratischen Regierung ausgesprochen. Der Chef der Sozialisten, Eduardo Ferro Rodrigues, kündigte aus Protest gegen die Entscheidung seinen Rücktritt an. Der Oppositionspartei waren im Falle einer Neuwahl gute Chancen ausgerechnet worden. Lopes sollte am Montag von Sampaio empfangen werden, um über seine Ernennung zum Ministerpräsidenten zu sprechen.

(apa/red)