Oberhauswahlen in Japan: Regierung verliert, behauptet aber die Mehrheit

Die Regierungskoalition von Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat am Sonntag ihre Mehrheit im Oberhaus verteidigt und damit seinen Rücktritt äußerst unwahrscheinlich erscheinen lassen. Allerdings verpassten Koizumis Liberaldemokraten (LDP) nach den abschließenden Medienprognosen mit 49 der 121 zur Wahl stehenden Sitze ihr selbst gestecktes Ziel von 51 Sitzen. Dieser Verlust könnte Beobachtern zufolge Koizumi schwächen und damit auch die von ihm propagierten Reformen behindern. Die offiziellen Ergebnisse wurden für Montag (Ortszeit) erwartet.

Bei der Wahl wurde entsprechend einem Drei-Jahres-Turnus über die Hälfte der 242 Sitze im Oberhaus entschieden. Die Kammer ist dem Unterhaus in der Gesetzgebung nachgeordnet und hat keinen direkten Einfluss die Regierungspositionen. Im Unterhaus hat Koizumis Koalition seit 2001 eine Mehrheit. Die Oberhauswahl galt trotzdem als eine Abstimmung über seine Reformpolitik. Die Möglichkeit einer Schwächung des Reformkurses hatte für Nervosität an den Finanzmärkten gesorgt und den Kurs des Yen belastet.

Analysten hatten vor der Wahl 44 Sitze für die LDP als die Schwelle bezeichnet, unter der Koizumi einen Rücktritt in Betracht ziehen könnte. Der 62-Jährige selbst hatte dagegen erklärt: "Wenn die Regierungsparteien eine Mehrheit sichern können, dann wird es kein Problem geben." Insgesamt würde die Koalition den Prognosen zufolge 139 Sitze erhalten. Die größte Oppositionsgruppe, die Demokraten, gewannen demnach 50 Sitze, zwölf mehr als zuvor. Diese gingen zu Lasten von kleineren Parteien.

(apa/red)