Nach heftiger Kritik: Berlusconi startet Suche nach neuem Wirtschaftsminister

In Rom hat die Suche nach einem hochkarätigen Kandidaten für den heiklen Posten des Wirtschaftsministers begonnen. Um eine Regierungskrise abzuwenden, gab Ministerpräsident Silvio Berlusconi seinen Bündnispartnern nach. Unter dem Druck der christdemokratischen UDC und der Alleanza Nazionale (AN), die auf eine rasche Ernennung eines neuen Wirtschaftsministers drängen, machte der Premierminister einen Rückzieher und versicherte, dass er das Wirtschaftsressort nur kurz interimistisch leiten werde.

Berlusconi betonte, er werde nicht bis zur Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2005 und der Steuerreform im Dezember warten, um einen Nachfolger des am Samstag zurückgetretenen Wirtschaftsminister Giulio Tremonti zu ernennen. Im Gespräch mit Journalisten hatte Berlusconi am Mittwoch betont, er werde "nur einige Tage" in der Doppelrolle als Premier- und Wirtschaftsminister amtieren.

Als aussichtsreicher Kandidat für Tremontis Nachfolge kommt laut italienischen Medien der Generaldirektor des Wirtschaftsministeriums, Domenico Siniscalco, in Frage. Die rechte AN unterstützt dagegen die Kandidatur des Wirtschaftsexperten des Verkehrsministeriums, Andrea Monorchio. Auch Verteidigungsminister Antonio Martino werden Chancen für den Posten des Wirtschaftsministeriums eingeräumt.

Die rechte Alleanza Nazionale forderte Berlusconi auf, spätestens bis Ende Juli einen Nachfolger Tremontis zu ernennen. "Nach der Verabschiedung des Papiers mit den wirtschaftlichen Richtlinien für die nächsten drei Jahre soll Berlusconi einen neuen Wirtschaftsminister beauftragen", betonte Landwirtschaftsminister Gianni Alemanno, Spitzenpolitiker der AN.

Inzwischen arbeitet Berlusconi an der Bewältigung der Koalitionskrise, die zum Rücktritt Tremontis geführt hatte. Ab Sonntag startet der Regierungschef mit einem Konsultationstisch mit den Koalitionspartnern über drei entscheidende Fragen: Wirtschaft, Steuerreform und Föderalismus. Die rechtspopulistische Lega Nord hatte diese Woche mit dem Austritt aus der Regierungskoalition gedroht, wenn ihr Berlusconi keine Garantien auf eine rasche Umsetzung der Föderalisierungsreform geben werde.

Die Opposition beobachtet die Spannungen in Berlusconis Koalition kritisch. "Die Regierung ähnelt immer mehr der sinkenden Titanic, während der Premierminister verantwortungslos auf der Schiffsbrücke tanzt", kommentierte der Sprecher der Grünen, Alfonso Pecoraro Scanio. (apa/red)