Verstimmung zwischen USA und Israel: Treffen in Jerusalem abgesagt

Zwischen den USA und Israel ist eine Verstimmung wegen der israelischen Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten deutlich geworden. US-Außenminister Powell hat sich enttäuscht über seinem israelischen Ressortkollegen Shalom gezeigt. Israel hat ein Treffen mit Vertretern des so genannten Nahost-Quartetts (USA, UNO, EU, Russland) in Jerusalem abgelehnt.

Aus Regierungskreisen hieß es am Mittwoch, zunächst wolle die israelische Führung ihre eigene Position klären. Die Zeit für eine Zusammenarbeit mit dem "Quartett" sei noch nicht gekommen. Nach Angaben der israelischen Regierung planen jüdische Extremisten aus Protest gegen den Gaza-Rückzugsplan von Premier Ariel Sharon möglicherweise einen Anschlag.

Der US-Nahost-Gesandte David Satterfield, sein russischer Kollege Alexander Kalugin, der EU-Sondergesandte Marc Otte und UNO- Koordinator Terje Roed-Larsen haben in der UNO-Vertretung in Ost- Jerusalem über den israelischen Gaza-Rückzugsplan konferiert. Nach dem "Trennungsplan" Sharons soll Israel den Gaza-Streifen räumen, aber dafür große Teile des Westjordanlandes annektieren, was in krassem Widerspruch zur "Roadmap", dem Friedens-Fahrplan des Quartetts, steht.

Die "Roadmap" hat die Schaffung eines unabhängigen und existenzfähigen palästinensischen Staates im Westjordanland und Gaza- Streifen bis 2005 zum Ziel. Die US-Regierung hat erklärt, dass sie im Abzug der Israelis aus dem Gaza-Streifen einen ersten Schritt bei der Umsetzung der Roadmap sieht.

Powell machte Shalom in einer einstündigen Unterredung darauf aufmerksam, dass in der Roadmap die Auflösung aller seit dem Amtsantritt von Sharon 2001 errichteten Außenposten festgelegt sei. Shalom verteidigte die umstrittene Sperranlage im Westjordanland, deren Verlauf nach einer Verfügung des israelischen Höchstgerichts geändert werden muss. Für Freitag wird das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag erwartet. (apa)