Blair über Guantanamo: "Eine Anomalie, die zu Ende gebracht werden muss."

Der britische Premierminister Tony Blair hat sich am Dienstag für eine Schließung des amerikanischen Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba ausgesprochen. "Guantanamo ist eine Anomalie, die zu einem bestimmten Punkt zu Ende gebracht werden muss", sagte Blair vor einem Unterhausausschuss. Die Haftbedingungen in dem Militärlager am Ostende von Kuba und die bisherige Ablehnung eines Rechtsbeistands für die Gefangenen werden vor allem von Menschenrechtsorganisationen verurteilt.

Blair bestätigte, dass er US-Präsident George W. Bush persönlich um die Freilassung von vier in Guantanamo inhaftierten britischen Staatsbürgern gebeten habe. Die Regierung in Washington verlangt jedoch Garantien, dass die Männer keine Bedrohung mehr darstellen. Fünf weitere Briten waren bereits im März freigekommen. Insgesamt sind rund zumeist in Afghanistan festgenommene 600 Personen unter Terrorverdacht in Guantanamo inhaftiert. Die USA akzeptieren sie nicht als politische Häftlinge.

Bei den noch auf Kuba festgehaltenen Briten handelt es sich um den 36-jährigen Moazzam Begg, die beiden 23 Jahre alten Feroz Abbasi und Richard Belmar sowie um den 29-jährigen Martin Mubanga. Begg und Abbasi sollen sich wahrscheinlich vor einer Militärkommission verantworten. Der britische Generalstaatsanwalt Lord Goldsmith hat erklärt, dass diese Kommission der US-Streitkräfte kein Verfahren nach internationalen Standards garantieren könne.

Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofes der USA sind zuletzt einige der 595 Gefangenen des Internierungslagers vor Gericht gegangen. Der Oberste Gerichtshof hatte entschieden, dass die Gefangenen auf dem US-Militärstützpunkt auf Kuba ihre Festnahme vor US-Gerichten anfechten können. Danach können sie von einem Richter verlangen, sie freizulassen oder aber die Gründe für die Inhaftierung zu erklären. Auf der Militärbasis werden derzeit 595 mutmaßliche Taliban-Kampfer und Al-Kaida-Mitglieder aus 42 Ländern festgehalten. Einige sind erst 16 Jahre alt. Washington verwehrt ihnen den Schutz der Genfer Konvention.(apa/red)