Martin Schulz neuer Fraktionschef der Europäischen Sozialdemokraten

Der deutsche SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz ist zum Fraktionschef der Europäischen Sozialdemokraten (SPE) im Europaparlament gewählt worden. Der 48-Jährige erhielt bei der konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion am Montag 158 von 179 abgegebenen Stimmen. Aus den EU-Wahlen im Juni ist die SPE als zweitstärkste Fraktion in der EU-Volksvertretung hinter den Konservativen hervorgegangen.

Gegen Schultz stimmten acht SPE-Abgeordnete. Der deutsche Politiker war der einzige Kandidat für den Posten des Fraktionschefs. Schulz löst den bisherigen Fraktionschef Enrique Baron Crespo ab. Der SPD-Politiker ist seit 1994 EU-Abgeordneter mit Schwerpunkt Innenpolitik und Menschenrechte.

Internationale Schlagzeilen hatte Schulz im Vorjahr als Kritiker des italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi gemacht. Schulz hatte Berlusconis Doppelrolle als Medienunternehmer und Regierungschef kritisiert. Berlusconi schlug Schulz im Straßburger EU-Parlament als Idealbesetzung für den Aufseher in einem KZ-Film vor und bezeichnete dies später als ironische Bemerkung.

Am Dienstag will die SPE ihren Kandidaten für die Nachfolge von EU-Parlamentspräsident Cox wählen. Um den einflussreichen EU- Spitzenposten haben sich der langjährige SPÖ-Delegationsleiter Swoboda, der Spanier Josep Borrell, der Brite Terry Wynn und der Slowene Borut Pahor beworben. Borrell gilt als Favorit. Weiters steht am Dienstag auch die Wahl des SPE-Fraktionsvorstandes an.

Sollten sich die konservative Europäische Volkspartei (EVP) und die SPE auf eine Zusammenarbeit in der nächsten fünfjährigen Legislaturperiode einigen, würde die SPE in der ersten Hälfte, die EVP in der zweiten Hälfte den Parlamentspräsidenten stellen. In einer Koalition von zwei Parteien haben nur diese beiden Fraktionen eine Mehrheit. Im neuen Europaparlament zählt die SPE-Fraktion 199 Abgeordnete.

(apa)