Parlaments-Bilanz: Khol mit Reformarbeit im Parlament zufrieden

Nationalratspräsident Khol hat am Sonntag Bilanz über das vergangene parlamentarische Arbeitsjahr gezogen. "Es war ein Jahr der harten, über weite Strecken aber konsensualen Reformarbeit eines typischen Arbeitsparlaments in einer entspannten und keineswegs aufgeheizten Stimmung", so Khol gegenüber der APA.

Am Montag endet die ordentlichen Tagung 2003/2004 im Nationalrat. Damit beginnt die parlamentarische Sommerpause. Im vergangenen Arbeitsjahr gab es 43 Sitzungen des Nationalrates. Es wurden 139 Gesetze beschlossen, 60 Prozent davon einstimmig. Die Zahl der Ordnungsrufe geht zurück. Waren es in der Tagung 2002/03 noch elf, so wurden in der Tagung 2003/04 nur noch zehn registriert.

Weiters fanden im abgelaufenen Arbeitsjahr 155 Sitzungen des Österreich-Konvents statt. "Diese sehr intensive Arbeit für eine neue Verfassung wird in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen", so Khol.

Darüber hinaus wurden im Parlament 78 ausländische Delegationen empfangen. Einen deutlichen Schwerpunkt der internationalen Kontakte bildeten die neuen EU-Mitgliedsstaaten.

Die Großbaustelle - derzeit wird die Rampe des Parlaments einer Generalsanierung unterzogen und das benachbarte Palais Epstein adaptiert - habe die Arbeit des Parlaments nicht gestört, so der Nationalratspräsident. Der Baufahrplan werde eingehalten, es gebe keine Verzögerungen. Die Bauarbeiten sollen bis 26. Oktober 2005 abgeschlossen sein. Am Nationalfeiertag im kommenden Jahr soll das neue Besucherzentrum unter der Rampe mit einem "Tag der offenen Tür" eröffnet werden. (apa)